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Thema: ABE nicht erforderlich


  1. #1
    Glühbirnenwechsler Avatar von Bacteroides_fragilis
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    Standard ABE nicht erforderlich

    He was ist das für ein Hexenspiel, mein eröffnetes Thema hierzu ist einfach gelöscht worden oder sehe ich das falsch!?
    Dabei gehts um sone wichtige sache, man lieber admin, bitte erklär mir was hier vor sich geht!

    Die Aussage war jedenfalls: Nach einer gesetzänderung im Mai 07 ist es nicht pflicht, eine ABE zu besitzen. Hört also endlich auf, den Hanseln in Flensburg das Geld hinzublättern für ne neue ABE.

  2. #2
    Glühbirnenwechsler
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    Standard

    Fakt ist eher, dass du über keinerlei Rechtsverständnis verfügst... :wink:
    man braucht ne ABE, wer lesen kann ist da eben klar im Vorteil :wink:
    Das wurde im Thread erklärt, der Thread gesperrt und jetzt ist er wohl gelöscht....
    Einfach um Unwissende nicht unnötig zu verwirren...

    MfG Björn

  3. #3
    Urgestein Avatar von Shadowrun
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    Standard

    @ Baumschubser.. Laß es mal nen paar Tage stehen damit ers auch nochmal lesen kann:

    Ja Bacteroides_fragilis du hast eine tollen Gesetztestext gefunden:

    Drin steht das du entweder eine bescheinigung der ABE braucht oder eine Bestätigung einer Einzelabnahme.

    Was heißt das:

    Ja du kannst dir die 25 Eur sparen an Flensburg zu schicken wenn du zum TÜV gehst und sagst du hättest das Moped per Einzelabnahme zugelassen. Das kostet dann das 4 oder 5 fache weil alles überprüft werden muß eine Einzelbetriebserlaubnis erstellt wird und dir das Straßenverkehrsamt eine Bestätigung über die Einzelabnahme ausstellt die wiederum Geld kostet.

    Also lesen und verstehen:

    Entweder Bestätigung der ABE oder Bestätigung der Einzelabnahme.

    Da heißt das oder NICHT: Keines von beiden.

    ( Kleines Beispiel: Entweder Hugo oder Fritz hauen dir eine rein. Das heißt du bekommst auf jeden Fall eine rein.. auch wenn da ein oder steht )

  4. #4
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Ich hatte das ja in dem anderen Thread schon ausführlich auseinander genommen (Schade, dass der weg ist). Ich tu das hier aber nochmal, damit du auch weisst, warum deine Aussage Blödsinn ist. Und wenn der Baumschubser diesen Thread hier wieder wegflext, flex ich ihm auch was weg. Das taugt hier nämlich sehr schön als Lehrstück, wie man bei rechtlichen Themen nicht argumentieren sollte.

    Also... Du hattest dich auf die neue FZV berufen, im speziellen auf deren §4, der die Inbetriebnahme nicht zulassungspflichtiger Fahrzeuge beinhaltet. Besonders angetan hatten es dir folgende Passagen:
    (1) Die von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommenen Fahrzeuge nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe a bis g [...] dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie einem genehmigten Typ entsprechen oder eine Einzelgenehmigung erteilt ist.
    (5) Werden Fahrzeuge nach § 3 Abs. 2, für die eine Zulassungsbescheinigung Teil I nicht ausgestellt wurde, auf öffentlichen Straßen geführt oder mitgeführt, ist die Übereinstimmungsbescheinigung, die Datenbestätigung oder die Bescheinigung über die Einzelgenehmigung mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.
    Deine Argumentation, wie man draus herleiten könne, dass keine ABE erforderlich ist, war recht abenteuerlich und sah etwa so aus: "In (1) steht, dass das Fahrzeug einem genehmigten Typ entsprechen muss. Wenn das Fahrteug der Serie entspricht, ist dies der Fall und eine ABE ist nicht erforderlich." Das ist aber Blödsinn, weil eben jeder Absatz überhaupt nichts über die Pflicht zum Mitführen aussagt, sondern nur, dass ein Fahrzeug entweder a) einer Serie mit ABE entspricht oder b) eine Einzelabnahme hat.

    Dann hast du dir den Absatz (5) vorgenommen und erklärt, dass ein Versicherungsschein ja als Datenbestätigung ausreicht (Daten stehn ja drauf, also so what? ). Leider hast du dir nicht die Mühe gemacht, §2 der FEV zu lesen, wo jene Begriffe wie folgt bestimmt sind:
    6. Einzelgenehmigung: die behördliche Bestätigung, dass das betreffende Fahrzeug, System, Bauteil oder die selbständige technische Einheit den geltenden Bauvorschriften entspricht; sie ist eine Betriebserlaubnis im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes und eine Einzelbetriebserlaubnis im Sinne der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung;

    7. Übereinstimmungsbescheinigung: die vom Hersteller ausgestellte Bescheinigung, dass ein Fahrzeug, ein System, ein Bauteil oder eine selbständige technische Einheit zum Zeitpunkt seiner/ihrer Herstellung einem nach der jeweiligen EG-Typgenehmigungsrichtlinie genehmigten Typ entspricht;

    8. Datenbestätigung: die vom Inhaber einer nationalen Typgenehmigung für Fahrzeuge (Das ist das KBA; Amn. von mir.) ausgestellte Bescheinigung, dass das Fahrzeug zum Zeitpunkt seiner Herstellung dem genehmigten Typ und den ausgewiesenen Angaben über die Beschaffenheit entspricht;

    (Hervorhebungen von mir)
    Fazit: Dein Beitrag war vorgestern Unsinn und ist es heute immer noch. Derartige Aussagen fördern die Verunsicherung der User, die sowas lesen und womöglich auch noch für bare Münze nehmen. Wenn man schon den Anspruch erhebt, "abschließende Ansagen" (so war ja dein Beitrag betitelt) treffen zu können, dann sollte man das unter Berücksichtigung des gesamten Gesetzestextes tun und nicht nur durch Zusammenbasteln gerade passender Passagen.

    MfG
    Ralf (Thread wird wieder geöffnet für ne mögliche Reaktion des Erstellers, die mich persönlich sehr interessiert.)

  5. #5
    Glühbirnenwechsler Avatar von Bacteroides_fragilis
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    Man leude, hier is ja gleich was los. Also erstmal danke dass ihr den Thread stehengelassen habt.

    Ich gebe also zu, mit der Interpretation des gesetzestext etwas vorschnell gewesen zu sein. Klar ist die Sache für mich aber noch nicht, denn 1. wurde mir bereits von 4 vershciedenen Verkehrspolizisten mitgeteilt, dass das Mitführen der ABE nicht notwendig ist und
    2. :
    Die DDR-ABE wären ja nach eurer aussage auch noch gültig. Das kann aber nicht der Realität entsprechen, da dort haufen unaktuelle Daten drin sind, z.b. ein falsher Fahrzeughalter. Da der Fahrzeughalter jetzt auf dem Versicherungsschein vermerkt ist, hat nicht das DDR-Papier, sondern der Verwsicherungsschein seine Gültigkeit und nur dieser muss der Polizei auf verlangen ausgehändigt werden. So wurde es mir mal erklärt und außerdem entspricht das der allgemeinen Praxis.

    Aber stimmt schon, diese Logik beruht nicht unbedingt auf dem gesetzrestext. Daher habe ich in Flensburg nocheinmal angefragt, wie sich die sache nun verhält. Ich mein, es muss doch einen Grund haben, warum der §, um den sich hie ralles dreht, im mai 2007 geändert und umformuliert wurde. Früher stand dort, soweit ich mich erinnere, ausdrücklich drin, dass eine Allg. betriebserlaubnis mitzuführen ist. Dieser Formulierung wurde 2007 gestrichen.

    Insofern finde ich nach wie vor, dass die Sache noch nicht geklärt ist. Ich warte erstmal die Reaktion aus Flensburg ab.

  6. #6
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Und den Versicherungsschein bekommst du nur mit ABE. Zumindest sollte das normalerweise so sein.

  7. #7
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von Bacteroides_fragilis

    ....
    Die DDR-ABE wären ja nach eurer aussage auch noch gültig. Das kann aber nicht der Realität entsprechen, da dort haufen unaktuelle Daten drin sind, z.b. ein falsher Fahrzeughalter. Da der Fahrzeughalter jetzt auf dem Versicherungsschein vermerkt ist, hat nicht das DDR-Papier, sondern der Verwsicherungsschein seine Gültigkeit und nur dieser muss der Polizei auf verlangen ausgehändigt werden. So wurde es mir mal erklärt und außerdem entspricht das der allgemeinen Praxis.

    ....
    Hi, die Haltereintragungen sind im Osten auch irgendwann abgeschafft worden.

    Die ABE ist Pflicht, im Westen wird sie auch zu 90% kontrolliert...

    Nach meinen Telefongespräch mit dem KBA behalten die original ABEs, also die Registrierscheine ihre Gültigkeit.

    MfG

    Tobias

  8. #8
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    OK, dröseln wir das mal auf...
    Zitat Zitat von Bacteroides_fragilis
    1. wurde mir bereits von 4 vershciedenen Verkehrspolizisten mitgeteilt, dass das Mitführen der ABE nicht notwendig ist
    Auch Polizisten sind nicht allwissend. Weiterhin ist "nicht mitführen müssen" nicht gleichbedeutend mit "nicht haben müssen". In der von dir ja so geschätzeten FZV gibt es Beispiele, wo eine solche Bescheinigung nicht mitgeführt, wohl aber auf Verlangen vorgezeigt werden muss.
    2. : Die DDR-ABE wären ja nach eurer aussage auch noch gültig. Das kann aber nicht der Realität entsprechen, da dort haufen unaktuelle Daten drin sind, z.b. ein falsher Fahrzeughalter. Da der Fahrzeughalter jetzt auf dem Versicherungsschein vermerkt ist, hat nicht das DDR-Papier, sondern der Verwsicherungsschein seine Gültigkeit und nur dieser muss der Polizei auf verlangen ausgehändigt werden. So wurde es mir mal erklärt und außerdem entspricht das der allgemeinen Praxis.
    Wie schon vom Baumschubser - und von mir im vorgestern entsorgten Thread - erwähnt: Den Versicherungswisch darf dir eigentlich niemand ohne gültige Papiere ausstellen. Ob der Halter in den alten Papieren stimmt, ist relativ egal; auch in den aktuellen Papieren vom KBA ist kein Halter eingetragen.
    Ich mein, es muss doch einen Grund haben, warum der §, um den sich hie ralles dreht, im mai 2007 geändert und umformuliert wurde. Früher stand dort, soweit ich mich erinnere, ausdrücklich drin, dass eine Allg. betriebserlaubnis mitzuführen ist. Dieser Formulierung wurde 2007 gestrichen.
    Könnte daran liegen, dass eben die Regelungen der StVO und StVZO in der FEV zusammengefasst und gestrafft wurden. Da muss man nicht alles wörtlich übernehmen und kann auch mal sachen umformulieren oder vereinfachen.
    Insofern finde ich nach wie vor, dass die Sache noch nicht geklärt ist. Ich warte erstmal die Reaktion aus Flensburg ab.
    Dann klammer dich weiter an diesen Strohhalm und berichte über deine Erlebnisse.

    MfG
    Ralf

  9. #9
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Ich bin für die Wiedereinführung der Registrierscheine. Dann hört das ganze Gemauschel auf.

  10. #10
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    Zitat Zitat von Bacteroides_fragilis
    2. : Die DDR-ABE wären ja nach eurer aussage auch noch gültig. Das kann aber nicht der Realität entsprechen, da dort haufen unaktuelle Daten drin sind, z.b. ein falsher Fahrzeughalter. Da der Fahrzeughalter jetzt auf dem Versicherungsschein vermerkt ist, hat nicht das DDR-Papier, sondern der Verwsicherungsschein seine Gültigkeit und nur dieser muss der Polizei auf verlangen ausgehändigt werden. So wurde es mir mal erklärt und außerdem entspricht das der allgemeinen Praxis.
    Die alten DDR ABEs bestanden ja nicht nur aus der Halteradresse.

    Drin steht die ABE NR und eine kruze Auflistung der Daten des Mopeds.
    Ob der Halter da drinnen noch aktuell ist ist ja egal... Der Auszug der ABE behält seine Gültigkeit.

  11. #11
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Und außerdem steht in keiner ABE der Halter, sondern nur in den ganz alten Registrierscheinen.

  12. #12
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von Baumschubser
    Und außerdem steht in keiner ABE der Halter, sondern nur in den ganz alten Registrierscheinen.
    Sage ich doch, das ist im Osten auch abgeschafft worden....

    In meiner ABE steht noch ein Halter drin, aber die ist auch von 1975.

    http://home.tu-clausthal.de/~mbtros/ABE_DDR2_2.JPG

    MfG

    Tobias

  13. #13
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    Nur für die Akten: Der weggefallene Paragraph, in dem die Mitführungspflicht stand, war der §18 (5) StVZO (hier in der Fassung von 1998). Aus der weggefallenen Mitführungspflicht einen Wegfall der Pflicht, überhaupt eine ABE zu besitzen, herzuleiten, halte ich wie gesagt für abenteuerlich...

    MfG
    Ralf

  14. #14
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    Halt Stop , bitte um Aufklärung , wieso kann ich das Moped nicht ohne Abe zulassen , bzw . versichern , ich bin noch nie nach der Abe gefragt worden ,
    nur nach den Fahrzeugdaten .
    mfg
    Immer schön den Auspuff freihalten

  15. #15
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von Deutz40
    Halt Stop , bitte um Aufklärung , wieso kann ich das Moped nicht ohne Abe zulassen , bzw . versichern , ich bin noch nie nach der Abe gefragt worden ,
    nur nach den Fahrzeugdaten .
    mfg
    Das ist gängige Praxis.... eigentlich sollten das ohne ABE nicht gehen.

    MfG

    Tobias

  16. #16
    Urgestein Avatar von Shadowrun
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    Weil der nette Versicherungsmensch eigentlich nur die Daten aus der ABE übernehmen sollte und
    nicht von deinem aufgeschreibenem Zettelwisch bzw noch besser von deinem Gequassel

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