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Thema: Busted!!! Originalen Habicht beschlagnahmt!


  1. #17
    Simsonschrauber Avatar von Icehand
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    Die Spinnen doch - " Großkopfert?" oder wie nennt ihr das da?

    Hast eben nicht diesen finsteren Harleyfahrer-Blick von Philip...

    Ich hätte die auch auf Grundeis gesetzt, daß die beten am nächsten Tag ihren Vorgesetzten weder hören noch sehen zu müssen!

    Was schreibt Philip so lange?


    Hey Philip: Guckst Du bei smalltalk was ich mir geholt habe...
    Hoffentlich halten die mich damit später nicht auch noch an!


  2. #18
    Flugschüler
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    Standard

    Im Nachhinein zu schreiben "Ich hätte denen aber..." oder "Ich wäre aber..." und wasweißich, halte ich für ziemlich blauäugig. Ich möchte Euch mal sehen, wenn ihr mit Euren Simmen von der Polizei angehalten werdet. Das ist nicht wirklich der richtige Zeitpunkt, um ne dicke Lippe zu riskieren. Und wenn die ne Probefahrt machen wollen, dann machen sie eine. Außerdem einem Bullen mit Dienstaufsichtsbeschwerde zu drohen kommt auch eher nicht so toll. Dann hast Du plötzlich ne Anzeige wegen Beamtenbeleidigung am Hals, weil Du angeblich "Arschloch" gemurmelt hast und das aber leider alle gehört haben.
    So, das Kind ist in den Brunnen gefallen, da hilft alles Lamentieren nicht. Die Frage ist jetzt nur noch: Wie kriegen wir's wieder raus?
    Mein Tipp: Beim ADAC anrufen und sich einen Rechtsanwalt empfehlen lassen, der sich damit auskennt. Der wird Dir alles erklären können. Denn mit einem "Im Forum haben die aber gesagt..." wirst Du nicht viel ausrichten können.
    Viel Glück und halt uns auf dem Laufenden!

    Philip

  3. #19
    Tankentroster
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    ja Philip, ist schon richtig, was Du schreibst. Aber es wäre schon nicht schlecht, für den Fall das es andere hier aus dem Forum mal erwischt mit ein paar rechtlichen Grundlagen gerüstet zu sein, um solche Sachen abzuwehren. Es wäre doch unbestritten besser gewesen, den Typen nicht aufs Moped zu lassen. Ist doch klar, das der was findet. Ist das aber mal passiert, müßte zumindestens des Beschlagnehmen noch verhindert werden. Jetzt wollen alle Geld: der Abschlepper, der Gutachter und auch noch der Anwalt. Das Busgeld wird wohl nen geringeren Anteil ausmachen.

    vg
    Matthias

  4. #20
    Zündkerzenwechsler
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    @phillip

    das sehe ich auch so...
    7 gegen einen!?
    schon verloren!

    und wenn sie bock haben, knüppeln sie dich auch noch weich!
    drecksäcke...

  5. #21
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Wann hat der Polizist denn die Probefahrt gemacht?
    Nachdem er dir die Sicherstellung der Mopeds bekannt gegeben hat, oder davor?
    Falls davor, dann hatte der Polizist kein Recht, mit deinem Moped zu fahren. Es sei denn, du hast es ihm erlaubt.
    Hast du????
    Wenn nein, dann mach eine Strafanzeige gegen den Polizisten, wegen unbefugtem Gebrauch eines Kraftfahrzeuges gemäß § 248b des Strafgesetzbuchs. Nur Mut!
    Unter Umständen ergibt sich daraus sogar ein Beweisverwertungsverbot. Das heißt die festgestellte Tatsache "Handbremse geht nicht" kann vielleicht nicht verwertet werden, da sie auf "unrechtmäßigem" Wege festgestellt wurde.
    Problem: 8 Bullen werden vielleicht als Zeugen aussagen, daß sie alle ganz deutlich gehört haben, wie du mehrfach, ganz laut gerufen hast, "Ja aber natürlich gern lieber Polizist. Selbstverständlich dürfen sie mit meinem Moped eine Probefahrt machen". Da ist man dann natürlich etwas gearscht, und braucht einen langen Atem und einen guten Anwalt. Oder hast du auch Zeugen, die das Gegenteil bezeugen?
    Sicherstellen darf die Polizei das Moped natürlich, um es z.B. einem KFZ-Sachverständigen zur Begutachtung vorzuführen. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn diese Maßnahme angemessen und verhältnismäßig ist, es also kein milderes, geeigneteres Mittel gibt, um dessen Zustand festzustellen.
    Ein milderes Mittel wäre dann unter Umständen natürlich z.B. auch die Probefahrt durch den Bullen. Dies ist aber nur mit deiner Erlaubnis.
    Oder wenn du z.B. den gemachten Vorwurf selber einräumt hast, hier also, daß die Handbremse nicht richtig funktioniert, dann besteht kein Grund mehr, das Fahrzeug deswegen sicherzustellen, denn du hast diesen Umstand ja bereits zugegeben. Ergebnis wäre dann nämlich, daß ein Sachverständiger auch nur überflüssigerweise etwas feststellt, was ohnehin bereits feststeht, nämlich den Fakt: "Handbremse geht nicht".
    Insoweit hätte die Polizei/Innenbehörde, also die Staatskasse dann sämtliche Kosten der Sicherstellung selber zu tragen, weil die Sicherstellung unverhältnismäßig, nicht erforderlich und somit rechtswidrig war. Hast du allerdings bestritten, daß die Bremse nicht funktioniert, dann wär die Sicherstellung zur Beweissicherung ggfls.rechtens.

    Hast du gegen die Sicherstellung protestiert?
    Wie lautet die Begründung in der Sicherstellungsverfügung?
    Hast du schon irgendwelche Bescheide der Polizei erhalten? Was steht da drin? Das ist schon ein weites Feld, wo es viel zu beachten gibt und es unter Umständen vielleicht sogar auf jeden Furz ankommt, den einer der umstehenden Bullen gemacht hat, wenn du verstehst, was ich meine. Ist deine Geschichte auch korrekt erzählt, oder ist das nur "deine" Version des Geschehens? Gibts eine Vorgeschichte?
    Die Abschleppkosten solltest du erstmal nicht bezahlen, bis die Sache entschieden ist.

    Mein Tip!
    Such dir sofort einen kompetenten Rechtsanwalt, der dich dazu berät. Der will natürlich auch bezahlt sein. Biste rechtsschutzversichert? Eine Erstberatung ist aber in jedem Fall empfehlenswert und nicht teuer.

  6. #22
    Museumsdirektor Avatar von Alfred
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    Irgendwie habe ich den Eindruck, daß da was nicht mit rechten Dingen zuging. Insgesamt 8 Polizisten am frühen Morgen vor dem eigenen Garagentor - welche Gründe hatten sie, für diesen Aufmarsch? Woanders werden fehlende Polizeikräfte beklagt und in diesem Fall lümmeln gleich 8 davon an einem unscheinbaren Ort?! Vielleicht weiß Sebastian dazu mehr?!

    @Negerkalle
    Als ich mein Posting verfasst habe, störte mich selbst die eigene Formulierung. Dennoch konnte ich nicht anderes, als es im Nachhinein zu schreiben, da es schon geschehen war. Ich will auch nicht behaupten, daß ich im Ernstfall besser handeln würde, denn mit Sicherheit kann ich es nicht wissen. Tatsache ist, daß es gut ist, schon vorher für einen Weg zu entscheiden.

    Was mir hier noch auffällt: Ausgerechnet Du würdest uns mal gerne sehen, wie wir mit unseren Simmen von der Polizei angehalten werden?! Hier spuckst Du aber große Töne! Du hast ja keine Simme und mußt auch keine solche Situation befürchten. Was die Harley betrifft, ist es nicht vergleichbar, als wenn man mit einer Simme unterwegs ist. Sie ist deutlich mehr wert, als die Kosten fürs Abschleppen, die Kosten für den Gutachter und die Anwaltskosten, sie könnte man also ruhig mal sicherstellen lassen.

    Es ist nicht der richtige Weg, in diesem Fall aggressiv zu werden. Deshalb schlug ich ja den Kompromiß vor: Alles mitmachen, was zur Routine gehört und dann den Zirkus verlassen. Freundlich und bestimmt sein, aber sich nicht alles gefallen lassen. Die Gruppendynamik ist hier gefährlich, denn keiner will vor seinen Kollegen zurückstecken. Das Wort Dienstaufsichtsbeschwerde kann man vermeiden, aber um die Namen und Dienstränge darf man dennoch bitten. Hat man dann selbst keine Zeugen und die Polizisten hängen dann einem etwas unberechtigt an, sieht es in der Tat übel aus. Noch übler aber ist, wenn es wider erwarten herauskommen sollte, daß die Polizisten gelogen haben - dann können sie durchaus um ihren Status zittern. Wenn sie einen dann dennoch ficken wollen, kann man sich dennoch damit trösten, daß sie im Unrecht sind:

    "Die Polizei darf nur im Rahmen der Gesetze gemäß Dienstpflicht oder im Auftrag von Richter oder Staatsanwalt tätig werden, wobei als Handlungsgrundsatz die Verhältnismäßigkeit der Mittel gilt.
    Wo der P. diese Grenzen nicht gesetzt sind, und sie alle Lebensbereiche der Bürger überwachen, willkürl. Verhaftungen vornehmen und notfalls Aussagen durch Folter erzwingen kann, spricht man von einem P.staat."

    Etwas Situationskomik am Rande: Der ADAC schleppt ab, der ADAC empfiehlt einen Anwalt?!

    Gruß!
    Al

  7. #23
    cmk
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    Standard

    Hab da mal im Inet etwas gesucht. Gefunden hab ich folgendes (Auszug): "Die Ordnungsbehörden sind nur dann berechtigt ein Fahrzeug sicherzustellen, wenn nachweislich ein oder mehrere Teile des KFZ als gestohlen gemeldet sind. Selbst erhebliche technische Mängel wie defekte Bremsanlagen, abgefahrene Reifen oder nicht funktionierende Lichtanlagen berechtigen die zuständigen Behörden nur dazu, den Betrieb des KFZ vorübergehend zu untersagen."

    Kompletten Text unter Beschlagnahmung Motorrad.

    Weis aber nicht ob das rechtlich fundiert ist.

    Schaden kann es aber nicht sich sowas mal auszudrucken und den Polizeiern mal unter die Nase zu halten. Vielleicht lassen sie sich davon ja beieindrucken. Das wäre doch schon ein starkes Stück, wenn die das so einfach dürften.

    Christian

  8. #24
    Tankentroster
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    @Christian
    das klingt schonmal ganz gut. Leider sind bist auf die StVO keine Rechtsgrundlagen angegeben. Ansonsten Ausdrucken und zu den Papieren legen.

    Wäre doch auch kein schlechtes Thema für die FAQ
    :)

  9. #25
    Glühbirnenwechsler
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    @matthias: die Rechtsgrundlage ist hier das Grundgesetz, im speziellen der Eigentumsschutz. Um den beeinträchtigen zu können, muß aslo schon ein erheblicher Mangel vorliegen, etwa, wenn mit an sicherheit grenzender Warscheinlichkeit bei einer Weiterfahrt andere geschädigt werden könnten o. Ä.

  10. #26
    Tankentroster Avatar von sebastiant
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    So nun bin ich wieder da,

    also,
    Vorgeschichte gibt es KEINE. Ich bin von nem Freund aus ca. 1km bis nach Hause gefahren. Auf halber Strecke habe ich die Kollegen auf der Gegespur bemerkt. Ab da war mir schon klar was jetzt kommen wird.
    Und so geschah es. Kaum war ich in der Garagenauffahrt schon war'n se da!
    Apropos Freundlich und bestimmt:
    Bei der ganzen Kontrolle war ich ungefähr 2cm groß mit Stock und Hut!!!
    Von meiner Seite kam absolut kein frecher Kommentar.

    Gefahren sind sie VOR Bekanntgabe der Beschlagnahmung.
    Als sie mir das mit den Bremsen vorgeworfen haben, habe ich eingräumt, dass diese freilich schlecht sind, da es einfach nicht besser hinzubekommen sei.
    Zufälligerweise sagte mir einer der Herren er hätte selbst mal ne Schwalbe gehabt. Auf meine Frage hin, dass er mir dann doch bestätigen könnte, dass die Bremsen bei den Simmen schlecht seien, schwieg er sich erst aus. Dann entgegnete er, bei seiner seien sie schon besser gewesen als bei meiner. Aber vor 6 Kollegen konnte er ja nicht zugeben, dass sie bei seiner wohl genauso schlecht waren...

    Mein Anwalt ist vom ADAC empfohlen...
    Werd wohl noch einen anderen kontaktieren.
    Rechtschutzversicherung müsste ich von meinen Eltern haben.
    Außerdem ist der Vater einer ehemaligen Klasskameradin der Oberpolizist bei uns in der Gegend. Den werd ich auch mal um Rat fragen.

    So, nun seid ihr wieder auf dem Laufenden.
    Wenn noch Unklarheiten sind, die ich beantworten kann, fragt nur.

    MfG, Sebastian

    PS:Ganz nebenbei war die ganze Aktion an meinem Geburtstag!

  11. #27
    Simsonschrauber Avatar von moewen
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    dann alles gute nachträglich :)

  12. #28
    Tankentroster Avatar von sebastiant
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    Ahhh ja,
    hier hab ich noch den Beschlagnahmungsgrund:

    Unter "Angaben zur Sicherstellung":
    Rechtsgrundlage: §§94, 98 StPO
    Grund In Worten: TÜV-Gutachten Verkehrssicherheit


    soweit die News...

  13. #29
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Nun wenn sich das mit der Verkehrssicherheit auf die Bremsen bezieht, kann man eigentlich beruhigt sein. Es gibt irgendwelche Mindestwerte, die ein Fahrzeug bringen muss und selbst die alten Simson schaffen das mit 200%, sind also doppelt so gut wie diese Vorgaben. Das hat vor längerer Zeit hier im Forum mal wer gepostet, wo es um Verzögerungswerte etc. ging. Die Bremsanlage einer Simson ist nun mal grottenschlecht, aber immer noch im gesetzlichen Rahmen. Mehr ist tatsächlich technisch kaum möglich. Einfach mal abwarten, würde ich sagen.

  14. #30
    Simsonschrauber Avatar von Icehand
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    Tja. Glückwunsch nachträglich...

    Wenn den Herren eine ungerechtfertigte Vorgehensweise nachzuweisen wäre - dann könnte man denen doch mal eine reinwürgen übereine formelle Beschwerde bei deren Vorgesetzten.
    Vielleicht wären die dann in Zukunft zurückhaltender ... oder haben dich dann ständig auf dem Kieker!

  15. #31
    Restaurateur
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    Standard

    Original von Icehand:
    dich dann ständig auf dem Kieker!

    wohl eher!

    ich kenn mich aus.

  16. #32
    Moderator Chefkonstrukteur Avatar von Richy
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    Standard

    Die richten dann direkt vor deiner Haustür ein neues Revier ein und holen dich jeden Morgen direkt ab.

    Oh, wir sind fies, aber wer den Schaden hat...


    Gruß,
    Richard

    PS: Wird schon wieder!

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