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Thema: Duo angehalten , Fahrer gesund , Polizei macht Stress


  1. #113
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von Kai71 Beitrag anzeigen
    Ja, denn zulassungstechnisch ist es ein KKR der ehem. DDR.
    (Original Zugelassen als KR51/1 S)
    Kai? Nen Schluck Kaffee und dann die Frage nochmal lesen?
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  2. #114
    Museumsdirektor Avatar von Kai71
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    Mhhmmm ??
    Klasse 3: KKR bis 50ccm + 45km/h plus
    Bestandsschutz Übernahme Simson KKR bis 60 km/h

    Ist der Klasse 3 Schein vorm 1.04.1980 gemacht sogar LKR (bis 125ccm)

    Oder meinst Du "bedenkenlos"?
    So sollte natürlich niemand fahren, immer Vorsicht und gegenseitige Rücksicht..

    Hilf mir mal bitte Ralf, ich hab noch nicht beide Augen auf..

    LG Kai d:)

    Edit sagt: In meiner original Zulassung des Duo steht bei Typ KR 51/1S
    und drunter mit Schreibmaschine DUO 4/1
    Geändert von Kai71 (07.10.2014 um 11:33 Uhr)
    Ich bin nicht perfekt, aber ich arbeite dran.. ;)

  3. #115
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    11 überflüssige und themenfremde Beiträge entfernt.
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  4. #116
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    Hallo,

    habe heute Rückmeldung vom KBA bekommen.

    Sehr geehrter Herr *********,
    Vielen Dank für Ihre Anfrage.
    Weil das Fahrzeug Simson Duo eine Betriebserlaubnis ausschließlich für die Fahrzeugart Krankenfahrstuhl besitzt, ist nach hiesiger Auffassung die Benutzung des DUO nur durch schwerbehinderte Personen erlaubt (vgl. § 2 Ziffer 13 Fahrzeugzulassungsverordnung –FZV-). Sofern Sie die Änderung der Fahrzeugart beabsichtigen, kann Ihnen nur die örtlich zuständige Zulassungsbehörde eine verbindliche Auskunft erteilen. M.E. ist der Wechsel der Fahrzeugart die Erteilung einer Einzelbetriebserlaubnis, für die dann nicht mehr die Besitzstandswahrung aus dem Einigungsvertrag zutrifft. Daraus können rechtliche Auswirkungen auf die notwendige Fahrerlaubnisklasse und die Anwendung des Zulassungs- sowie Versicherungsrecht entstehen.


    Mit freundlichen Grüßen

  5. #117
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Hi,

    interesssante These.

    in dem § steht:

    motorisierte Krankenfahrstühle: einsitzige, nach der Bauart zum Gebrauch durch körperlich behinderte Personen bestimmte Kraftfahrzeuge mit Elektroantrieb, einer Leermasse von nicht mehr als 300 kg einschließlich Batterien jedoch ohne Fahrer, einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 500 kg, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 15 km/h und einer Breite über alles von maximal 110 cm;
    Da steht aber nicht, dass man als nicht körperbehinderter Mensch kein Duo fahren darf. Es ist nur zum Gebrauch für körperlicher Behinderter Menschen bestimmt, was ja korrekt ist. Den § in der Fahrerlaubnisverordnung möchte ich mal erklärt haben.

    Ich meine sogar auf der ABE vom KBA steht Kleinkraftrad dreirädrig und da steht nix von Behindert.

    MfG

    Tobias

    Edit: da gibt es sogar ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes drüber, dass das Führen eines motorisierten Krankenfahrstuhl keine Handhabe gibt, dass es nur von Behinderten gefahren werden darf:

    http://lexetius.com/2002,438

    Die Fahrerlaubnisverordnung mache das fahrerlaubnisfreie Führen eines sog. motorisierten Krankenfahrstuhls nicht vom Vorliegen einer körperlichen Gebrechlichkeit oder Behinderung abhängig.
    Bei dem 25km/h Krankenfahrstuhl wird sogar kein Führerschein benötigt, aber das trifft aus Duo ja nicht zu. Was das Duo ein Führerschein benötigt ist dann weiter zu diskutieren. Mit A(1) oder B ist das Thema auf jedenfall gegessen.

  6. #118
    Moderator Restaurateur Avatar von dr.gerberit
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    Zitat Zitat von Simson_Schwabe Beitrag anzeigen
    "Weil das Fahrzeug Simson Duo eine Betriebserlaubnis ausschließlich für die Fahrzeugart Krankenfahrstuhl besitzt..."
    Das ist ja schonmal falsch. Meine Duo sowie alle sonstigen mir bekannten Duos haben als Fahrzeugart KKR eingetragen...

  7. #119
    Tankentroster Avatar von vwirus
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    ...na ich gucke mal später nach was in meinen "neuen" Papieren stehen habe.

  8. #120
    Glühbirnenwechsler Avatar von simson-oberberg
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    guten abend...

    bin neu hier.
    habe auch das problem, dass ich mir nicht sicher bin, ob ich mit meinem "normalen" Autoführerschein DUO fahren darf ?!

    Habe beim KBA angerufen. Die sagen mir, dass das wohl nur körperbehinderte Menschen fahren dürfen---

    man versteht die Welt nicht mehr

  9. #121
    Museumsdirektor Avatar von Kai71
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    Moin

    Das KBA liegt hier falsch.
    Schon in der ehemaligen DDR konnte jeder Ottonormalbürger
    das "abgelegte" Duo eines empfangsberechtigten Behinderten erwerben.
    In der Regel war das 6 Jahre nach dem Erhalt der Fall,
    dann stand dem Behinderten ein neues Duo zu.
    Geändert von Kai71 (04.12.2014 um 19:48 Uhr)
    Ich bin nicht perfekt, aber ich arbeite dran.. ;)

  10. #122
    Glühbirnenwechsler Avatar von simson-oberberg
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    HI,

    danke erstmal....
    hast du auch irgentwo ein LINK, damit ich das vor dem KBA belegen kann, bzw. ein Beweis ?

    mfg
    Florian

  11. #123
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    He Florian, guck mal hier:

    Gesetzliche Bestimmungen

    Die Genehmigung zum Erwerb eines fabrikneuen DUOs wurde früher in der DDR auf Antrag durch die örtliche Sozial- bzw. Krankenversicherungsanstalt (SVK) ausschließlich an körperbehinderte Personen erteilt, die dann mit einem entsprechenden Berechtigungsschein ohne lange Wartezeit von einem der Hersteller ein DUO für etwa 2900 Mark kaufen konnten. Anfallende Werkstattkosten wurden von der Versicherung übernommen, und nach sechs Jahren wurde ein neues Duo zur Verfügung gestellt. Gebrauchte DUOs konnten dann von nichtkörperbehinderten Personen aus zweiter Hand erworben und gefahren werden.
    Das DUO ist ein nicht zulassungspflichtiges Fahrzeug, das heute lediglich mit einem Versicherungskennzeichen zu versehen ist. Es darf mit der Führerscheinklasse AM (vorher M) gefahren werden, obwohl es eine Höchstgeschwindigkeit von 55 km/h besitzt. Laut Einigungsvertrag und Fahrerlaubnisverordnung[3] dürfen in Deutschland Ein- und Mehrspurfahrzeuge der ehemaligen DDR mit maximal 50 cm³ Hubraum trotz einer (in der DDR zulässig gewesenen) Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km/h immer noch mit der Klasse AM gefahren und als Kleinkraftrad versichert werden, sofern sie vor dem 28. Februar 1992[4] erstmals in den Verkehr kamen.


    Auszug aus Wiki : Duo(Krankenfahrzeug)
    Ich bin nicht perfekt, aber ich arbeite dran.. ;)

  12. #124
    Glühbirnenwechsler Avatar von simson-oberberg
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    das habe ich dem KBA schon geschrieben...
    zeigte kein besonderen erfolg.... Leider....

    was soll ich nun machen ?

  13. #125
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    Gut, Wikipedia ist jetzt nicht wirklich als Rechtsquelle geeignet.

    Ich persönlich würde da umgekehrt rangehen und vom KBA einen Beleg dafür verlangen, dass die von ihnen vertretene Rechtsauffassung korrekt ist. Kann ja nicht Aufgabe des Bürgers sein, den Behörden ihre Arbeit zu erklären.
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  14. #126
    Flugschüler Avatar von roli4520
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    @simson-oberberg, irgend wo im Net gibt es einen Auszug aus genau diesem Gesetzestext, wo explizit steht, dass jeder, der die Fahrerlaubnis für Mopeds oder höher hat, das Duo fahren darf. (eigentlich jedes "Behindertenvehikel") die Behinderung ist eigentlich nur wegen einer besonderen Fahrerlaubnis ausschlagebend.
    Evtl. ist der Text sogar hier im Schwalbenest vorhanden, wenn ich mich nicht täusche...

  15. #127
    Glühbirnenwechsler Avatar von simson-oberberg
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    ok, werde nun u.a. diese Textpassage an das KBA senden und einen Beleg dafür verlangen, das diese Rechtsauffassung korrekt ist.
    Leider hat mir das KBA auch gesagt, dass das wohl Sache des zuständigen Verkehrsamtes ist, und nicht Sache des KBA.

    ABER DANKE ERSTMAL für die raschen Rückantworten...

  16. #128
    Glühbirnenwechsler Avatar von simson-oberberg
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    ECHT ????

    wo denn ?
    finde leider nix...

    hier habe ich noch was gefunden :Schein oder nicht Schein? Das ist hier die Frage! | Adrians Motorblog

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