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Thema: Grüne fordern Zweitakterverbot


  1. #49
    Museumsdirektor Avatar von Alfred
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    Gegen die Umweltzonen liefen oder laufen noch Prozesse?! Hat nicht der ADAC eine Klage angestrengt oder unterstützt?

  2. #50
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Nicht dass ich wüßte.
    Diese Windbeutel vom ADAC sind doch bloß Dummschwätzer.
    Raus aus der EU ! - Her mit der D-Mark ! - Sofort !

  3. #51
    Museumsdirektor Avatar von Alfred
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  4. #52
    Moe
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    Moderator Simsonschrauber Avatar von Moe
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    Gebracht haben die Klagen gegen die Umweltzone hier in Deutschland nichts. Ich habe bei zahlreichen Touren mit meinem DIESELBULLI im Ausland noch keine Umweltzone gesehen, nur in Deutschland...

    Da sieht man wieder, man braucht vor den Idioten hier zu Hause keine Angst haben, die wahren Bekloppten sitzen im EU-Parlament. Die Umweltzonen in Deutschland sind ja letztendlich nichts anderes als eine Umsetzung europäischer Gesetze.

  5. #53
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von Moe Beitrag anzeigen
    Gebracht haben die Klagen gegen die Umweltzone hier in Deutschland nichts. Ich habe bei zahlreichen Touren mit meinem DIESELBULLI im Ausland noch keine Umweltzone gesehen, nur in Deutschland...

    Da sieht man wieder, man braucht vor den Idioten hier zu Hause keine Angst haben, die wahren Bekloppten sitzen im EU-Parlament. Die Umweltzonen in Deutschland sind ja letztendlich nichts anderes als eine Umsetzung europäischer Gesetze.
    Widersprichst du dir da nicht irgendwie selbst? Wenn die Umweltzonen zwangsläufige Folge europäischer Richtlinien (keine Gesetze) sind, müssten sie ja auch europaweit implementiert sein. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es nur in Deutschland Probleme mit dem Feinstaub geben sollte. Die EU-Richtline fordert im Grunde nur: "Macht die Luft sauber!" Die Umweltzone als solche ist nur eine mögliche Konsequenz von vielen. Und die wurde hier in Deutschland ausgedacht.

    Beste Grüße
    Ralf
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  6. #54
    Moe
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    Sorry, ich habs mit dem Rechtsdeutsch nich so, aber wenn man diese Richtlinien nicht um setzt, dann soll´s doch Strafen hageln, daher meine Deutung als Gesetz.

  7. #55
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Diese Richtlinen haben ja auch in gewisser Weise Gesetzescharakter, insofern ging es mir nur um die Bennenung.

    Aber wichtiger war mir die andere Erkenntnis: Die EU-Luftqualitätsrichtlinie legt nur das Ziel fest, nämlich die Senkung der Feinstaubemissionen. Die konkreten Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels liegen dann wieder in nationaler Verantwortung. In Deutschland führte das dann zur Feinstaubverordnung, welche die Maßnahme "Umweltzone" beinhaltet. Insofern kann sich die deutsche Politik schlecht darauf beschränken, mit dem Finger auf die böse EU zu zeigen und irgendwas wie "wir hatten ja keine andere Wahl" zu sagen. Hinzu kommt der Fakt, dass die EU ja nicht im luftleeren Raum agiert und die deutsche Politik durchaus Möglichkeiten hat, dort direkt oder Einfluss zu nehmen. Es kam allerdings schon häufiger vor, dass Deutschland bei der Umsetzung solcher europäischen Normen ein wenig übers Ziel hinaus schießt und das nationale Recht dann schärfer als nötig und gefordert ausfällt. Hier spielt also auch eine Art vorauseilender Gehorsam eine Rolle.

    Interessant wäre in diesem Zusammenhang die Frage, wie andere EU-Staaten die Luftqualitätsrichtline umsetzen bzw. welche Maßnahmen dort ergriffen werden, um auch ohne Umweltzonen die Emissionen zu senken. Denn Sanktionen seitens der EU würde es auch dort geben.

    Beste Grüße
    Ralf
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  8. #56
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Na okay Al, dann will ich nichts gegen den ADAC gesagt haben.
    Dann warte ich die Urteile der Rechsmittelinstanzen in dieser Sache ab und nehme meine Bemerkung, die vom ADAC seien Dummschwätzer, hiermit zurück. Schließlich hab ich die ja nicht adoptiert. Die sollen sich ihre Meriten gefälligst selber verdienen.
    Raus aus der EU ! - Her mit der D-Mark ! - Sofort !

  9. #57
    Urgestein Avatar von Deutz40
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    Solange Richtlinien der EU typisch Deutsch umgesetzt werden , kann es ja nur besser werden.
    Immer schön den Auspuff freihalten

  10. #58
    Zahnradstoßer Avatar von Olaf1969
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    Es gibt da den Begriff BESITZSTANDSWAHRUNG...

    Was man hat darf man behalten und auch nutzen.

    Wenn ich staatlich ENTEIGNET werde fordere ich Schadensersatz vor Gericht ein !!!

    Was die Umweltzone angeht: Das entlockt mir immer en Grinsen wenn ich mit meiner Simson rüber nach Frankfurt fahre während 1991er Rotplakettendiesel draußen bleiben müssen !!!

    Das Fahrverbot gilt dort übrigens NICHT für Zweiräder - ebenso gilt es nicht für Oldtimer. Muss mal mit einem Freund reden ob er Lust hat eine Tour durch Frankfurt zu machen. Hat ein Opel-Blitz Feuerwehrfahrzeug (mit einem Uralten sehr schwarz rußendem Dieselmotor drin wenn er mal Gas gibt) und das hat ein H-Kennzeichen... HARHARHAR... )
    =/\= ...see us out there... =/\=

  11. #59
    Schwarzfahrer Avatar von Zappel2010
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    Hei Leute

    Lasst uns mehr Windräder bauen damit auch der Strom dafür da ist.


    Die Natur ist doch noch nicht genug verschandelt, Grünes Pack
    mfg.Zappel

  12. #60
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    Zitat Zitat von Zappel2010 Beitrag anzeigen
    Hei Leute

    Lasst uns mehr Windräder bauen damit auch der Strom dafür da ist.


    Die Natur ist doch noch nicht genug verschandelt, Grünes Pack
    mfg.Zappel
    Lange nicht mehr so blödes Zeug gelesen. Fürchterlich. Wie jung bist du, das der Ernst der Lage für dich nicht erkennbar ist? Man muss ja garnicht vom "Ernst der Lage" reden, aber über kurz oder lang geht es ohne diese ALternativen zu Braunkohle und Atomenergie nicht weiter! Da gibts nix zu debatieren. Ich verstehe Leute, die ein Windkraftwerk nicht im Garten stehen haben möchten, aber hallo, was du da schreibst ist dumm, einfach dumm!
    Naja, solang noch Strom für die Playstation da ist....
    Mal bist du Hund, mal bist du Baum...

  13. #61
    Flugschüler Avatar von Berlinska
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    Das ich mal mit Gonzzo einer Meinung sein würde :)

    Folgendes zum Zweitaktverbot: Im Bootsmotorenbereich gibt es in Europa bereits seit 2001 oder 2000 ein Verkaufsverbot von neuen Zweitaktmotoren. Das heißt nicht, dass ich nicht mit nem alten Zweitakter noch durch die Gegend schippern darf.

    Ich glaube viel mehr dieser Thread dient den meisten Leuten hier aus dem Forum dazu ihre politische Meinung kundzutun mit Stereotypen allergrößter Güte. Ich persönlich bin Grünenwähler schon seit Jahren und ich sehe der sich abzeichnenden Wende dieser Partei sehr positiv entgegen. Naja nächstes Jahr ist erstmal in Berlin Senatswahl und laut Umfrageergebnissen sind die Grünen stärkste Partei. Das ändert sich möglicherweise noch aber ich bin gespannt, ich finde diese Partei sollte auch einmal die Chance bekommen zu regieren, dann wird sich zeigen, was von den Forderungen umgesetzt werden kann oder ob es für die Grünen eher ein Fisako wird.

  14. #62
    Restaurateur Avatar von Schwalbenchris
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    ich weiss nicht! als die ära kohl zu ende ging, hatte man doch viel hoffnung in den schröder gehabt. nach ein paar jahren war man froh, das er kein kanzler mehr war und wieder der neuen regierung vertraut. jetzt hofft man, dass die merkel endlich wieder das zepter abgibt, damit mit einer anderen partei der zirkus wieder von vorne anfängt...
    wenn eine partei gerade in der opposition ist, verbreiten sie immer den eindruck, sie würden ja alles besser machen, aber wenn sie dann regieren, kommt größetnteils nur hirnfurz raus. von sechs beschlüssen ist einer sinnvoll, der rest ist gequirlter mist. so wirds auch mit den grünen sein.
    was auch nervt ist, die eine regierung beschliesst etwas, man glaubt es sei entschieden, und die nächste regierung schafft das dann wieder ab. bestes beispiel, der atomausstieg... wenn die spd, bzw. die grünen wieder regieren, wird das wieder umgekehrt, bis die cdu und fdp wieder dran sind, etc. etc...

  15. #63
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Zschopower
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    Zitat Zitat von Schwalbenchris Beitrag anzeigen
    die eine regierung beschliesst etwas, man glaubt es sei entschieden, und die nächste regierung schafft das dann wieder ab.
    Wenn es denn wirklich so wäre, wäre das gelebte Demokratie und nicht so sehr den Regierungen, sondern den Wählern anzulasten, die sie gewählt haben. Meist folgt aber auf eine (von vielen als schlecht empfundene) Gesetzesänderung bei anderer Regierung keine Rücknahme, sondern allenfalls eine Verschlimmbesserung.

    Wir haben hier seit Gründung der BRD fast keine Veränderung im Wählerverhalten erleben dürfen, die lange Jahre insofern Beständigkeit ergeben hat, dass man nur zwischen CDU/CSU und SPD hin und her gewankt ist, mit der FDP als (un)kalkulierbaren Machtpokerfaces und immer weniger erlebten Unterschieden zwischen den beiden Grossen.
    Erst durch die Grünen und die dann die Linken hat sich in der politschen Landschaft eine leichte Veränderung ergeben. Wobei die Grünen schon lange in der Mitte angekommen sind.

    Peter

  16. #64
    Restaurateur Avatar von Schwalbenchris
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    ich kann mich nicht erinnern, das die cdu/csu damit wahlkampf gemacht hat, dass sie die akw wieder länger laufen lassen würden. das hat sich erst im laufe der legislaturperiode ergeben. wie das begründet wurde weiss ich jetzt nicht mehr. hätten die bürger das aber vorher gewusst, hätte die jetzige regierung bestimmt ein paar stimmen weniger bekommen...

    meine freundin hat in einem vorort von ffm gewohnt. dort wechselten die parteien alle vier jahre. einmal rot/grün, dann wieder schwarz/gelb. waren gerade die einen am regieren, wurde eine verkehrsberuhigte straße mit bodenwellen ausgestattet. kam die andere wurden sie wieder entfernt. nicht nur das diese beschlüsse und der aufbau/abriss steuergeld kosten...

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