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Thema: Moped beschlagnahmt!


  1. #17
    Simsonschrauber
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    Hallo,
    zuallerst Anwalt nehmen mit Schwerpunkt Verkehrsrecht.
    Dann Gegengutachten erstellen.Dann den Polizeibeamten wegen Amtsmissbrauch anzeigen.(Wie soll er 90km/h auf dem Tacho sehen wenn sie nur 65km/H fährt). ,Oder er soll zum Gutachter gehen und seine Sehfähigkeit nachweisen. .Dann auf Schadenersatz verklagen. denn Du musstest ja anderweitig von A nach B kommen(Bus+Bahn).Dann immer schön höflich bleiben.
    Ich glaube nicht , dass er danach noch eine SChwalbe versucht anzuhalten. .

  2. #18
    Kettenblattschleifer Avatar von duohh
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    Kleiner Tip :

    Sollte ein Polizist jemanden wegen zu schnellem Fahrens anhalten, hat der Angehaltene das Recht, das Eichprotokoll des Polöizeifahrzeugs anzuzweifeln.
    Denn ist das älter als zwei Tage, ist das Fahtzeug nicht mehr als Geschwindigkeitsmeßinstrument zulässig!

    Und ein Gutachter, der eine Geschwindigkeitsmessung ohne geeichte Geräte vornimmt, ist für einen Anwalt kein Gegner, sondern allerhöchstens ein Opfer.

    Also, Kopf hoch, das wird allerhöchstens eine Kleinigkeit, die jeder von uns haben kann ( naja, mal Hnad aufs Herz, welches Fahrzeug hat denn keinen Mangel ? Selbst, wenn die gerade ausgeliefert werden, können Autos schon Mängel aufweisen, und sei es nur, daß der Ordnungshüter meint, ein Aufkleber sei sichtbehindernd.

    Mir ist neulich mal ein Udel um die Maschine gelaufen, als die parkte, auf meine Frage, ob ich ihm helfen könne, sagte er nein, er frage sich nur, wie schnell die sei. Ich fragte ihn, wie schnell die sein müßte, um aufzufallen, da sagte der zu mir " Ganz ehrlich, wenn der Fahrer kein Teeny mehr ist, juckt es uns nur, wenn die offensichtlich frisiert ist, also mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit fährt."

    Aber da sind die Polizisten in jedem Bunesland anders, in Hamburg freuen die sich, wenn der Verkehr läuft, es sei denbn ein Polizeischüler braucht Erfolge.

    Erzähl mal,was dabei rauskam, interessiert mich ja auch. Und wegen des Anwaltes hilft Dir die örtliche Anwaltskammer gerne weiter.

  3. #19
    Tankentroster
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    Hier mal meine polizeiliche Beurteilung der Sachlage nach meinen bisherigen dienstlichen Erlebnissen auf der Strasse und vor Gericht:

    Achtung iss lang!!!!!

    Eikekaefer hat´n Anwalt, das ist soweit ok. Knackpunkt sind die Anschleppkosten, die will ihm die Polizei auf jedem Fall ans Fell flicken, da sie sonst aus dem maroden Polizeihaushalt bezahlt werden müssten. Sollten die Kollegen den Abschleppvorgang in Verbindung mit der Sicherstellung in Auftrag gegeben haben, hat er gute Chancen, diese Kosten mit seinem RA auf die Behörde abzuwälzen, da das Moped nachweislich technisch nicht verändert wurde. Wenn die Polizeibeamten vor Ort lediglich wegen der vermeintlich verbotenen Benutzung der Kraftfahrstraße (dann darf man eine Weiterfahrt nicht erlauben) und der höheren Geschwindigkeit des Mopeds (Gutachterl. Untersuchung wegen Führerscheinvergehens) diese Maßnahme angeordnet haben, wird er die Kosten nicht bezahlen brauchen, das funzt vermutlich aber nur mit seinem Anwalt.

    Wenn der prüfende Polizeibeamte keine qualifizierte gutachterliche Ausbildung mit entsprechendem Abschluss hat, also Dipl.Ing o.ä, hat die Polizeibehörde vor Gericht schlechte Karten, insbesondere hinsichtlich der nicht gerichtsverwertbaren Feststellung der erreichten Höchstgeschwindigkeit. Daher werden in meiner Polizeibehörde nur unabhängige vereidigte Sachverständige für solche Aufgaben herangezogen, das ist also schon sehr bedenklich. Ein Gutachter stellt nämlich neben der Geschwindigkeit auch die erhöhte KW-Zahl in seinen Ausführungen ein, das dürfte bei einem Sachbearbeiter der Polizei wegen fehlender technischer Meßgeräte (Leistungsprüfstand, Bremsenprüfstand usw.) fehlen.

    Das Verfahren wegen §§ 2, 21 StVG (Fahren ohne Fahrerlaubnis) wird wegen fehlender Rechtsgrundlage mit Sicherheit ohne Eröffnung eines Strafverfahrens eingestellt, da er im Besitz des FS der Klasse 3 ist. Wenn das FZG ohne eine technische Veränderung schneller als 60 km/h fährt, ist der FZG-Führer dann nicht nach dem StVG zu bestrafen, sondern im Bußgeldverfahren nach §§ 3, 49 StVO (Geschwindigkeitsüberschreitung) Dazu gibt es diverse Kommentare in dicken Verkehrsrechtswälzern.

    Er durfte mit seiner Simme auf der Kraftfahrstraße fahren, das diese nur KFZ vorbehalten ist, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h haben, das kann die Simme vorweisen. Nur ist in Deutschland-West den wenigsten Polizeibeamten bekannt, dass die DDR-Mopeds einen Sonderstatus geniessen, daher fällt dem nicht informierten Polizeibeamten das Essen aus dem Gesicht, wenn er auf einer Kraftfahrstraße oder Autobahn ein Moped mit Versicherungskennzeichen tuckern sieht und greift sofort an. LOGO, gell. Das gab´s noch nie und kann nicht sein. Errare humanum est.

    Nun kann man in diesem geschilderten Einzelfall davon ausgehen, dass die Polizeibehörde hartnäckig versuchen wird, etwas zu finden, damit man nicht auf den Kosten des Abschleppers sitzen bleibt und auch rückwirkend die Anordnung als verhältnismässig und rechtmässig darzustellen. Ein Fehler zugeben, wäre nämlich teuer. (siehe Halleneinsturz Bad Reichenhall, keiner will vorher etwas von dem maroden Zustand der Halle gewusst haben!!!!) Offensichtlich versucht man nun, eine verringerte Bremsleistung und ein vermeintlich lockeres Lenkkopflager als Aufhänger zu benutzen, eine Sicherstellung dennoch als rechtmässig darzustellen, also die Verkehrssicherheit beim fortgesetzten Betrieb durch festgestellten Mängel erheblich beeinträchtig gewesen wäre. Hier ist jedoch zu Bedenken, dass auch Polizeibeamte den Grundsatz der Verhältnismässigkeit der anwandten Mittel zu beachten haben. Da hatten die aber zum Zeitpunkt der Kontrolle nicht drüber nachgedacht, da in ihren Augen der Sack zu war, nämlich Führerscheinvergehen und Moped frisiert, also rechtlich alles im grünen Bereich. Ansonsten hätten sie als milderes Mittel eine Weiterfahrt untersagen und das Moped bis zur nächsten Ausfahrt/Parkplatz beleiten können/müssen. Es kommt also im evt. Bußgeldverfahren darauf an, wie sich die Polizisten zur Begründung ihrer Abschleppmaßnahme eingelassen haben. (wichtig für den Anwalt)

    Ein polizeilich angeordneter Abschleppvorgang ist gemäss Verwaltungsgerichtsordnung ein Verwaltungsakt. Ist die Rechtsgrundlage für diesen Verwaltungsakt nicht gegeben, so ist die gesamte Maßnahme rechtswidrig, es ist also wichtig, wie man die angeordnete Sicherstellung "zur Kontrollzeit" begründet hat. Haben die Polizeibeamten vor Ort keine Prüfung der Bremsen oder Ähnliches vorgenommen, sondern ohne weitere Prüfungen aufladen lassen, um den Rest der FZG-Untersuchung durch den polizeieigenen "Gutachter" vornehmen zu lassen, kann Eike sich beruhigt zurücklehnen.

    Spielen wir das Ding mal gedanklich weiter. Der Staatsanwalt stellt das Strafverfahren wegen mangelnder Rechtsgrundlage eines Führerscheinverstosses ein. Dann hat er zwei Möglichkeiten. Er klappt die Deckel ganz zu, dann iss die Kiste samt Kosten vom Tisch, oder gibt die Sache an die örtliche Bußgeldstelle ab, da ja angeblich noch mangelhafte Bremsen und ein lockeres Lenkkopflager als Bußgeldtatbestand übrigblieben. Hier liegt es an der Pfiffigkeit des Anwaltes, auch diese Feststellungen niederzumachen, da es zweifelhaft ist, ob die vorgefunden Mängel wirklich so erheblich waren. Es sieht ja offensichtlich danach aus, dass man unbedingt noch etwas finden musste, da man mit dem Führerscheinvergehen hinten runtergefallen war. Hat sich die gesamte Sicherstellung/Abschleppvorgang auf diesen Vorwurf begründet und diese Rechtsgrundlage erweist sich im Nachhinein als nicht vorhanden, ist der gesamte Verwaltungsakt rechtswidrig.

    Dann stände es Eike frei, Nutzungsausfallkosten pp. bei der anordnenden Polizeibehörde einzuklagen. Eines steht fest. Der kostenintensivste Faktor in der ganze Sache wird der Abschleppwagen werden, bei uns so rund 250 Euro!!!!! Mit der Knolle wegen mangelhafter Bremsen, wenn´s denn nicht abzuschmettern ist, kostet bei der Bußgeldstelle nur einen Bruchteil davon. Das Einzige, was mir etwas Sorgen machen würde, ist die erreichte Geschwindigkeit. Die Feststellung des Polizeisachbearbeiters zählt vor Gericht nichts. Sind die so clever und schalten dann doch noch einen Gutachter ein, der mittels geeichter Meßgeräte feststellt, dass die Simme locker 70 km/h fährt, dann hätte der FZG-Halter in seiner Verantwortlichkeit dafür Sorge tragen müssen, das FZG so herrichten zu lassen, dass es nicht schneller fährt, als in der ABE angegeben. Einzig dieser "bewiesene" Umstand könnte den Verdacht auf technische Veränderung am Moped begründen und dann wird wohl ein Rechtsstreit um Bezahlung der Abschleppkosten im Raum stehen. Dazu fehlen mir aber jegliche vergleicbare Verfahren, aus denen ich hier mit bereits Erlebtem beraten könnte. Eikekaefer kann sich diesen langen Sermon ja mla kopieren und zum Anwalt mitnehmen, vielleicht hilft es bei der Planung der juristischen Vorgehensweise im laufenden Verfahren.

    Ich weiss, dass es eine trockene Materie ist, aber vielleicht hilft es dem einen oder anderen bei einer Begegnung mit unserer Truppe etwas weiter. Und denkt dran, bei allem Frust auf die Grün-weisse Trachtengruppe...wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es wieder hinaus. In einem sachlichen Gespräch während der Kontrolle kann man bereits viele Dinge ausräumen.

    Gruß

    Olli

    -der Bulle

  4. #20
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Original von olli_lippstadt:

    Er durfte mit seiner Simme auf der Kraftfahrstraße fahren, das diese nur KFZ vorbehalten ist, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h haben, ...
    Tja, leider, leider => Errare humanum est.
    Denn § 18 Abs.1 StVO verlangt für die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen eine bbH von mehr als 60 km/h, also mindesten 61 km/h.

    Dennoch Respekt!
    Das ist eine wohldurchdachte Betrachtung der Sache mit fundiertem Hintergrundwissen und mit gewichtigen Argumenten denen ich weitgehend beipflichte, wobei eine umfassende Rechtsberatung (im wahren Leben :) ) aber dennoch dem "Fachanwalt für Verkehrsrecht" vorbehalten sein sollte, denn

    der kennt sich aus!

    Und wer in diesem Zusammenhang meint "Geiz ist geil!", der wird sicher sehr bald eines Besseren belehrt werden.

  5. #21
    Chefkonstrukteur Avatar von experimentator
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    Hallo,

    Wenn ich solche Vorfälle lese bin ich immer wieder froh, daß sich hier im Osten die meisten Polizisten mit Simsons auskennen, wenigstens die die sich auf den Straßen tummeln.
    Zumindest die 60km/H Regelung ist allen bekannt.

    mfg Gert

  6. #22
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    @ Dummschwätzer,

    Du hast Recht, auch mir unterlaufen Fehler, aber gebe sie zu . Es muss "über 60 km/h bbh" heissen. Also fällt dem Polizisten bei Erspähen eines Fahrzeugs mit Versicherungskennzeichen auf BAB oder Kraftfahrstraße zu Recht der Kitt aus der Brille.

    Und ich habe nix anderes geschrieben, als dass Eikekaefer diese Sache mit seinem Rechtsanwalt angehen soll. Auch ich leiste mir eine Vollrechtschutzversicherung und habe seit 25 Jahren einen Rechtsanwalt meines Vetrauens am Ort, für dienstrechtliche Klagen gegen meinen Brötchengeber (es läuft momentan die Dritte) fahre ich sogar 100 km zum Fachanwalt für Verwaltungsrecht nach Bochum weil [mark=red]der sich auskennt [/mark]

    Aber jetzt mal ehrlich, biste Anwalt Tom Pfeifer oder kriegste Provision für Werbung *superbreitgrins*


    Olli

  7. #23
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Rechtsschutzversicherung ist immer gut und richtig. Sowas sollte jeder haben.
    Ansonsten heiße ich weder Tom noch kann ich pfeifen. ?(

    Ich bin

  8. #24
    Tankentroster
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    So, um Euch mal auf den neuesten Stand zu bringen:
    Nachdem ich alle "Mängel" an meinem Moped beseitigt hatte bin ich zu Simson Strauch gefahren und habe nur ein müdes Lächeln von ihm bekommen, außer natürlich auch die Bestätigung, daß alles wieder i.O. sei. Er meinte, daß die gefundenen "Mängel" ganz schön kleinlich gewesen seien, sofern sie überhaupt bestanden.
    Mit der Bestätigung vom Strauch bin ich dann zur Zulassungsstelle um meine Papiere und mein Kennzeichen wieder zu bekommen. War auch kein Problem!
    Jetzt warte ich noch auf die Einstellung des Verfahrens, damit ich endlich wieder fahren kann,ohne Angst haben zu müssen, daß ich mich strafbar mache.
    Mal schauen, wann das wohl sein wird.
    Grüße
    Eike

  9. #25
    Flugschüler Avatar von merci_pur
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    Zitat Zitat von Dummschwaetzer
    Original von olli_lippstadt:

    Er durfte mit seiner Simme auf der Kraftfahrstraße fahren, das diese nur KFZ vorbehalten ist, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h haben, ...
    Tja, leider, leider => Errare humanum est.
    Denn § 18 Abs.1 StVO verlangt für die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen eine bbH von [mark=yellow]mehr als[/mark] 60 km/h, also mindesten 61 km/h.
    Gilt das noch wenn auf diesem kurzen Stück, der sinnloser weise zur Kfs wird, nur 60km/h fahren darf? Ich denke doch wohl eher nicht. Also dürfte er dort ja auch fahren, was ihm der Polizist auch später zugestanden hat

  10. #26
    Zahnradstoßer Avatar von thesoph
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    Zitat Zitat von smu
    Zitat Zitat von Dummschwaetzer
    Original von olli_lippstadt:

    Er durfte mit seiner Simme auf der Kraftfahrstraße fahren, das diese nur KFZ vorbehalten ist, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h haben, ...
    Tja, leider, leider => Errare humanum est.
    Denn § 18 Abs.1 StVO verlangt für die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen eine bbH von [mark=yellow]mehr als[/mark] 60 km/h, also mindesten 61 km/h.
    Gilt das noch wenn auf diesem kurzen Stück, der sinnloser weise zur Kfs wird, nur 60km/h fahren darf? Ich denke doch wohl eher nicht. Also dürfte er dort ja auch fahren, was ihm der Polizist auch später zugestanden hat

    Sicher gelten für Fahrzeuge auf Kraftfahrtstraßen mindestens 61km/h bbH auch, wenn nur 60 gefahren werden darf...da seh ich auch keinen wirklichen Widerspruch. Mit der Simme auf die Autobahn darf ich ja wohl auch nicht, nur weil bis zur nächsten Abfahrt Baustelle mit Tempo 50 ist...

    Bei mir in der Nähe z.B. gibt es eine Brücke, die als Kraftfahrtstraße ausgewiesen ist. Dort sind auch nur ganz normal 50km/h Höchstgeschwindigkeit zugelassen. Da es auf diese Brücke für berliner Verhältnisse ziemlich steil raufgeht, würde ne kleine Simme auch mit reichlich Anlauf langsamer als 50 km/h werden. Ein Mofa würde wahrscheinlich ganz stehenbleiben...


    thesoph

  11. #27
    Kettenblattschleifer Avatar von trollaxt
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    Zitat Zitat von thesoph


    Bei mir in der Nähe z.B. gibt es eine Brücke, die als Kraftfahrtstraße ausgewiesen ist. Dort sind auch nur ganz normal 50km/h Höchstgeschwindigkeit zugelassen. Da es auf diese Brücke für berliner Verhältnisse ziemlich steil raufgeht, würde ne kleine Simme auch mit reichlich Anlauf langsamer als 50 km/h werden. Ein Mofa würde wahrscheinlich ganz stehenbleiben...


    thesoph
    meinst du zufällig die überführung "an der wuhlheide" zwischen karlshorst und schweine-öde? die ist auch "kraftfahrstrasse", aber wenn ich mich ( der arbeit wegen) beeilen muss, spar ich mir die ampel und knatter rüber...

  12. #28
    Zahnradstoßer Avatar von thesoph
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    Zitat Zitat von trollaxt
    Zitat Zitat von thesoph


    Bei mir in der Nähe z.B. gibt es eine Brücke, die als Kraftfahrtstraße ausgewiesen ist. Dort sind auch nur ganz normal 50km/h Höchstgeschwindigkeit zugelassen. Da es auf diese Brücke für berliner Verhältnisse ziemlich steil raufgeht, würde ne kleine Simme auch mit reichlich Anlauf langsamer als 50 km/h werden. Ein Mofa würde wahrscheinlich ganz stehenbleiben...


    thesoph
    meinst du zufällig die überführung "an der wuhlheide" zwischen karlshorst und schweine-öde? die ist auch "kraftfahrstrasse", aber wenn ich mich ( der arbeit wegen) beeilen muss, spar ich mir die ampel und knatter rüber...

    Jo, genau die mein ich.
    Bergab hab ich da den Sperber das erste mal richtig auf Tempo gekriegt....hat er dann auch tapfer bis Ostkreuz gehalten.

  13. #29
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Also davor immer schön genug Anlauf und Schwung holen mit dem Möp.

  14. #30
    Tankentroster
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    Hallo!
    So, jetzt ist es raus: Das Verfahren wurde eingestellt!
    Allerdings: Wenn ich nochmal erwischt werde und mich jemand wegen Fahrens ohne Führerschein anzeigt, werde ich als Wiederholungstäter angeblich nicht so glimpflich davonkommen.
    Und zwar deshalb, weil zwar das KBA versicherungstechnisch die Schwalbe als Moped ansieht, es allerdings keine gesetzliche Regelung gibt, die die Schwalbe auch führerscheintechnisch klar zuordnet. D.h. wenn das Moped 61 fährt, brauche ich einen Motorradführerschein, auch wenn die Schwalbe so vom Band gerollt ist.
    Man müsste also beim Bundesverkehrsministerium eine Eingabe machen, worin es aufgefordert wird eine klare gesetzliche Regelung zu erlassen, wonach die Schwalbe auch führerscheintechnisch gleichgestellt wird.
    Das Verfahren wurde nur eingestellt, weil ich ja nicht wissen konnte, daß ich etwas illegales tue. Nächstes mal weiß ich es!
    Grüße
    Eike

  15. #31
    Urgestein Avatar von Dummschwätzer
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    Gratuliere!
    Hat es sich also wieder mal gelohnt, einen guten Rechtsanwalt zu haben.
    Ich hoffe für dich, die Kosten für den halten sich in erträglichen Grenzen. Aber immerhin ist das noch tausendmal besser, als vorbestraft zu sein. Sowas macht sich nämlich nicht immer gut, besonders wenn man sich z.B. später mal irgendwo bei einer Bank bewerben will und danach gefragt wird oder sonst irgendwelche anderen Zukunftspläne hat.

    Und, es sollte für mach anderen eine Lehre sein, der da meint, ein etwas schnelleres, getuntes Moped sei bloß ein Kavaliersdelikt.

    Bei machen Kumpels, die z.B. den ganzen Tag mit der Bierflasche in der Hand in der Bushaltestelle abhängen und kiffen kann man mit sowas natürlich auch der "Held" sein. Je nach persönlicher Lebensplanung.

  16. #32
    Tankentroster
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    Hallo!
    Also die Anwaltskosten belaufen sich auf 80€.
    Fairer Preis, es bleibt ja in der Familie.
    Gruß
    Eike

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