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Thema: Schwalbe Verkleidungsteile Produktrechte


  1. #49
    Flugschüler
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    du bildest ein teil nach, dass ein anderer konstruiert hat.

    z.b. jemand schneidert ein lacoste t-shirt nach in farbe und form aber lässt das markenzeichen weg. dann kommst du von der türk.... nach deutschland zum zoll. dann haste spass

    DIES IST NUR EIN BEISPIEL NICHT DISSKUSSIONSWÜRDIG.

    natürlich werden markenrechte verletzt. aber es ist eine frage wo kein kläger, da kein richter.

    eine andere frage ist bei einem unfall, wenn du dir die wirbelsäule verletzt hast , was sagt die versicherung. wenns um die 100.000 euro geht wird jede versicherung genau nachschauen. wenn du ein nachgebautes teil hast, das keine abe oder einzelabnahme hat und keine rechtschutz die das abdeckt...... (PS 99,5 % der heutigen versicherungsverträge decken sowas nicht ab)

    es ist mehr wie unwahrscheinlich das mza jede schwalbe nachkontrolliert ob ihre rechte verletzt worden sind, und ob ein gericht eine klage im einzelfall wirklich zulassen würde, solange keine kommerziellen zwecke verfolgt wurden.
    und wenn sind die streitwerte im privatnachbau marginal.

    zweites PS: es freut mich das die karosserie der schwalbe als das bezeichnet werden was sie sind;: verkleidungsteile.

  2. #50
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    Hmm, ich korrigier mich noch mal etwas: Die Verletzung eines Markenrechtes besteht doch aber erst in der irgendwie gearteten Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr, siehe § 14 ff. MarkenG (genau wie im Patentrecht übrigens). Da hat Totoking mit seinem Bauchgefühl schon Recht gehabt. Private Nachbildung ist kein Problem. Und da es der Titel des Threads ist, hab´ ich einfach mal was dazu geschrieben. Die versicherungstechnische Seite ist natürlich eine andere, das muss man sich gesondert überlegen.

    MfG Matthias

  3. #51
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    Richtig. deshalb hab ich ja geschrieben, das es fraglich ist ob ein gericht die klage zulassen würde. aber......
    geschäftlicher verkehr gibt es nicht nur zwischen firmen (falls diese irrige meinung sich auf geschäft=firma) bezieht. sondern auch zwischen privat und privat etc.
    die rechtliche begründung warum plagiate vom zoll kassiert werden liegt genau da. wenn du willst suche ich dir die momentane rechtliche definition raus.

    Fazit wie ich die sache sehe: solang man einen nachbau rein und ausschliesslich für sich selber nutzt, kommen markenrechte oder patentrechte an sachen bzw. urheberrechte an werken nicht zum tragen. in dem moment aber, wo eine wie auch immer geartete (verkauf, geschenk, etc) übertragung oder eventuell auch nur besitz stattfindet, liegt eine verletzung vor.

    dies ist keine in irgendeiner weise rechtsberatung.

    Finde es toll, das sich jemand tiefer damit befasst hat. es ist momentan ein thread offen über abmahnung. das ist die selbe materie nur im urheberrecht.

    stephan

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