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Thema: Simson- Fahrverbot in anderen EU- Ländern ?


  1. #49
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    Hak da lieber nochmal nach und frag nach einer Antwort auf deine Frage mit den 60 km/h. Bis jetzt hast du darauf absolut keine Antwort. Das AM europaweit gilt war ja klar.
    R.I.P. Ronny, nur die Besten sterben jung!

  2. #50
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von Froschmaster Beitrag anzeigen
    Hak da lieber nochmal nach und frag nach einer Antwort auf deine Frage mit den 60 km/h. Bis jetzt hast du darauf absolut keine Antwort. Das AM europaweit gilt war ja klar.
    Da muss ich Froschi zustimmen, das ist vom Ministerium so eine Standartaussage, das AM in Europa gilt. Das wussten wir vorher. Das ist ja der Sinn des EU-Führerscheins. Froschmaster hat aus Österreich zum 60km/h eine Absage bekommen.

    Die vom Ministerium die Frage nicht richtig gelesen bzw. verstanden. Es geht immer noch darum, ob eine Ausnahmegenehmigung der 45km/h im Ausland gilt.

    MfG

    Tobias

  3. #51
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    In der Antwortmail ist die zuständige Adresse (e-mail) des Bundesverkehrsministeriums samt Namen des Resortleiters enthalten.
    Wenn Ihn mehrere Personen mit der gleichen Anfrage kontaktieren wird sich bestimmt etwas tun.
    :-) ;-)
    Andreas
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  4. #52
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    Ich darf mit dem AM Führerschein, ja auch mit alten Rollern die mehr als 45 km/h fahren(50km/h) im europäischen Ausland unterwegs ein. Gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen samt Besitzstandswahrung.
    Fahre mit dem alten 3 er mit 7,5 Tonnen durch die Eu!
    :-) Dürfte ich mit dem neuen B ja so auch nicht? Trotz Eintragung wegen der Besitzstandswahrung in der BRD!
    HS1 12 Volt 35/35 Watt, electronikzündung.4 Gang. Sr 50 /1 c

  5. #53
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von andi-dussel Beitrag anzeigen
    Fahre mit dem alten 3 er mit 7,5 Tonnen durch die Eu!
    :-) Dürfte ich mit dem neuen B ja so auch nicht? Trotz Eintragung wegen der Besitzstandswahrung in der BRD!
    Deswegen wird dir ja auch extra C1E zugeteilt beim umschreiben...

    MfG

    Tobias

  6. #54
    Simsonschrauber
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    Muß aber nicht umschreiben!
    Wir drehen uns im Kreis.Die Mail Adresse steht im posting. Kann ja jeder hinschreiben und expliziert noch mal nachfragen! :-)
    Andreas
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  7. #55
    Simsonfreund Avatar von Fabi_123
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    Hallo zusammen,

    ich hatte diesbezüglich mit einem befreundeten Richter (für Verkehrsrecht) gesprochen...dachte er müsste es wissen - das war leider nicht so. Allerdings hat er mir in sofern weiter geholfen, dass es müsse nicht in allen Ländern gleich geregelt sein und ich solle in dem entsprechenden Land welches für mich interessant ist nachfragen. In meinem Fall ist es am ehesten die Schweiz. Also habe ich eine Email an die Kantonpolizei Zürich geschrieben. Heute habe ich die Antwort bekommen, welche ich (mit deren Erlaubnis!) hier zitieren möchte:

    Sehr geehrter Herr *******

    Sie haben uns angefragt, ob Sie mit Ihrem deutschen Führerschein, welchen Sie für die deutschen Klassen B und M besitzen, in der Schweiz Ihr Kleinkraftrad der Marke Simson mit 50ccm und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fahren dürfen. Gemäss Ihren Ausführungen sind Sie aufgrund einer Übergangsregelung in der deutschen Fahrerlaubnis-Verordnung dazu in Deutschland befugt, obwohl die Führerausweiskategorie M nur bis zu einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h gültig ist. Wir haben Ihre Antwort beim Bundesamt für Strassen (ASTRA) abgeklärt. Das ASTRA erteilte folgende Auskunft:

    Gemäss Art. 42 Abs. 2 der Verkehrszulassungsverordnung (VZV, SR 741.51) berechtigt der ausländische nationale oder internationale Führerausweis den Inhaber in der Schweiz zur Führung alle Motorfahrzeugkategorien, die auf dem Ausweis ausdrücklich, verständlich und in lateinischer Schrift dokumentiert sind. Diese Rechtsgrundlage berücksichtigt, dass es für die Polizei nicht möglich ist, sämtliche nach dem Recht des Ausstellerstaates dem Ausweisinhaber implizit erteilten Fahrberechtigungen zu kennen. In der Schweiz werden also nur die auf dem ausländischen Führerausweis ausdrücklich (oder mit einem in der EU harmonisierten Code) aufgeführten Fahrberechtigungen anerkannt. Da die in Ihrem Ausweis aufgeführte Kategorie M Sie grundsätzlich nicht zum Führen des erwähnten Fahrzeuges berechtigt und aus dem Ausweis die erwähnte Übergangsregelung nicht hervorgeht, dürfen Sie dies in der Schweiz mit Ihrem Führerausweis nicht lenken.

    Mit der Veröffentlichung der Antwort auf dem Internet sind wir grundsätzlich einverstanden. Aus Persönlichkeitsschutz ersuchen wir Sie als Absender das ASTRA und Kantonspolizei Zürich allgemein zu erwähnen, jedoch nicht unser Namen zu publizieren.

    Wir hoffen, Ihnen mit diesen Ausführungen gedient zu haben.

    Mit freundlichen Grüssen

    ******
    Von der Schweiz also ein klares Nein!

    Gruß
    Fabi
    simson-treffen-2012-in-baden-württemberg.de/

  8. #56
    Chefkonstrukteur Avatar von luluxs
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    Bleibt doch immer noch ein Kleinkraftrad was halt eine angenehme Reisegeschwindigkeit hat
    Oder habe ich was überlesen?

  9. #57
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von luluxs Beitrag anzeigen
    Bleibt doch immer noch ein Kleinkraftrad was halt eine angenehme Reisegeschwindigkeit hat
    Oder habe ich was überlesen?
    Was ist an dem Text von Fabi nicht klar? Die Schweizer sagen knallhart, dass für sie nur das zählt was auf dem Lappen steht und da steht Klasse (A)M mit maximal 45km/h.

    Das heisst im umkehrschluss Simson mit 60km/h ist A1 erforderlich, so wie in der Schweiz üblich. Dennen sind Ausnahmegenehmigungen egal, es zählt der Lappen mit 45km/h.

    MfG

    Tobias

  10. #58
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    Zitat Zitat von luluxs Beitrag anzeigen
    Bleibt doch immer noch ein Kleinkraftrad was halt eine angenehme Reisegeschwindigkeit hat
    Oder habe ich was überlesen?
    Überlesen hast du nichts, du machst nur einen Denkfehler.

    Eine Simson ist nach üblicher Definition* kein Kleinkraftrad. Eben aufgrund der angenehmen Reisegeschwindigkeit fällt sie da raus. Und entsprechend reicht dann auch der Führerschein für Kleinkrafträder nicht mehr.

    Ralf

    *) KKR = 50cm³, max. 45 km/h.
    Disclaimer: Beiträge können Ironie und unsichtbare Smileys enthalten.

  11. #59
    Flugschüler Avatar von mcfly2001
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    Vielen Dank Fabi,
    endlich mal eine verbindliche Aussage, die keine Fragen mehr offen lässt.
    Da kann ich nur froh sein, dass ich einen Lappen mit Klasse 1 gemacht habe :-)
    Leider macht das Vereinstouren mit unseren Schwalben in die Nachbarländer jetzt unmöglich, da nicht alle Mitglieder einen Führerschein größer als AM besitzen

  12. #60
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    Ich würde da nicht so schnell aufgeben und das Land für Land abklopfen. Manche sehen das möglicherweise anders. Und immer schön hier berichten.
    R.I.P. Ronny, nur die Besten sterben jung!

  13. #61
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    Und die Schweiz gehört ja auch nicht wie angefragt zu EU!!!!
    Sie liegt zwar in Europa und einige Verträge mit der Eu ist aber kein EU Mitglied.
    Und AM ist gleich alte Klasse M und dem enthalten sind Kleinkrafträder mit max 50ccm und einer Bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von aktuell 45km/h und vorher (ältere Modelle ) mit 50Km/h und expliziert nachanerkanntem deutschen Zulassungsrecht und Führersceinrecht alte Simson modelle mit 60Km/h !
    So sehe ich das jetzt!
    A
    HS1 12 Volt 35/35 Watt, electronikzündung.4 Gang. Sr 50 /1 c

  14. #62
    Simsonfreund Avatar von Fabi_123
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    Zitat Zitat von andi-dussel Beitrag anzeigen
    Und die Schweiz gehört ja auch nicht wie angefragt zu EU!!!!
    Sie liegt zwar in Europa und einige Verträge mit der Eu ist aber kein EU Mitglied.
    Das ist korrekt und mir durchaus bewusst. Aber wie geschrieben ist gerade die Schweiz für mich interessant - daher die Nachfrage, und wenn ich die Antwort schonmal habe, wieso soll ich sie euch vorenthalten?

    Zitat Zitat von andi-dussel Beitrag anzeigen
    Und AM ist gleich alte Klasse M und dem enthalten sind Kleinkrafträder mit max 50ccm und einer Bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von aktuell 45km/h und vorher (ältere Modelle ) mit 50Km/h und expliziert nachanerkanntem deutschen Zulassungsrecht und Führersceinrecht alte Simson modelle mit 60Km/h !
    So sehe ich das jetzt!
    A
    Du sagst es.. nach DEUTSCHEM Recht. Nur Wird das eben nicht (überall ) im Ausland anerkannt. Und es gilt nun mal das Recht von dem jeweiligen Land. Zulassung ist in Deutschland - hier gilt deutsches Recht, fahren im Ausland - ausländisches Recht!
    Es steht dir offen bei alle anderen Länder Europas (oder der EU) nachzufragen

    Gruß
    Fabi
    simson-treffen-2012-in-baden-württemberg.de/

  15. #63
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    Also die Erklärung der Schweizer Kollegen leuchtet zumindest ein. Schade ist es natürlich trotzdem.
    R.I.P. Ronny, nur die Besten sterben jung!

  16. #64
    Flugschüler Avatar von Schwalben-Toby
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    habe gleich mal die Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung (Führerscheinstelle Berlin fuehrerschein@labo.berlin.de ) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI buergerinfo@bmvi.bund.de angeschrieben


    Sehr geehrte Damen und Herren,








    ich benötige eine rechtsverbindliche Information bezüglich meines EU
    Führerscheins mit den Berechtigungen für B, M, L, T/S vom 09.04.2010 in
    Verbindung mit einem Fahrzeug der Marke Simson, speziell Schwalbe KR51/1. Es ist
    ja bekannt dass die Fahrzeuge der Marke Simson 60 km/h fahren dürfen sofern
    diese vor dem 1. März 1992 in den Verkehr gebracht wurden. Siehe





    Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) § 76 Übergangsrecht Abs. 8 c





    Laut dem Übergangsrecht werden Mopeds aus der DDR gemäß § 76 Abs. 8 c) der
    FEV als Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor im Sinne der Vorschriften
    der Deutschen Demokratischen Republik geführt, wenn sie bis um 28.02.1992
    erstmals in den Verkehr gekommen sind. Dieses erlaubt ihnen eine legale
    Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h. Daher darf man auch nicht mit der Schwalbe
    auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, da hier eine bbH von über 60 km/h (also
    mindestens 61 km/h) vorgeschrieben ist.


    Nicht-DDR-Mopeds und Kleinkrafträdern alten Rechts (alle bis zum 31.12.2001
    erstmals in den Verkehr gekommenen Mopeds), zu denen auch Simsons zählen, die
    nach dem 28.02.1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ist lediglich eine
    bbH von 50 km/h erlaubt. Alle Kleinkrafträder, die nach dem 31.12.2001 in den
    Verkehr gekommen sind, gelten als Kleinkrafträder neuen Rechts und dürfen als
    solche nur noch 45 km/h fahren.








    Jedoch stellt sich mir die Frage: Wie sieht das aus mit der Regelung aus
    (FeV) § 76 Übergangsrecht Abs. 8 c sowie der Anerkennung der
    Führerscheinklasse M in den direkten Nachbarländern angrenzend um
    Deutschland? Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Frankreich,
    Luxemburg, Belgien, Niederlande sowie Dänemark und Schweden?? Es geht mir dabei
    ausschließlich um Urlaubsfahrten und Ausflüge, nicht darum mein Fahrzeug
    dort anzumelden.








    Welche Dokumente sind neben ABE, Führerschein und Versicherungsdokumenten
    und Personalausweis zusätzlich mitzuführen? Gibt es eine rechtlich gültige
    Übersetzung des Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) § 76 Übergangsrecht Abs. 8 c
    in englischer Sprache?








    Für Ihre Bemühungen mein Anliegen zu klären bedanke ich mich im voraus.








    Mit freundlichem Gruß

    Antwort BMVI
    Sehr geehrter Herr Lüdde,

    vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie sich zum Führen von Kleinkrafträdern gemäß § 76 Nr. 8 Fahrerlaubnis-Verordnung
    - FeV im Ausland erkundigen.

    Das Übergangsrecht gilt nur für in Deutschland "erstmals in den Verkehr gekommene" (bedeutet hier: erstmals in Deutschland zugelassen) Fahrzeuge und muss im Ausland (hier: EU-Staaten sowie in der Schweiz) nicht anerkannt werden.
    So gilt der Bestandschutz der Übergangsregelung auch nicht für Fahrzeuge, die im Ausland zugelassen waren.

    Ich kann Ihnen nur empfehlen, Ihre Frage vorab an die Auslandsvertretungen der betreffenden Staaten, die Sie bereisen möchten, zu richten.


    Mit freundlichen Grüßen
    Im Auftrag


    Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
    Referat L 23 - Bürgerservice, Besucherdienst
    Invalidenstraße 44
    10115 Berlin

    Tel.: 030 – 2008 – 3060
    Fax: 030 – 2008 – 1942
    E-Mail: buergerinfo@bmvi.bund.de
    Internet: www.bmvi.de
    Eine Antwort mit der ich gerechnet habe, fast nichtssagend und ein wenig verquirlt... bleibt also nur die ganzen EU Behörden mal anzuschreiben. Und ob die überhaupt ne Ahnung von meinem Anliegen haben sei dahingestellt.

    So wie ich das herauslese kann es ja zu Problemen kommen bei Re-Import Schwalben (Auslandsschwalben nach Deutschland holen), wenn die hier zugelassen werden sollen. Für die gilt bei einer Zulassung hier nicht der Bestandsschutz ...

    ach manno ... Ich finde schon allein die Aussage hier echt zum würgen:


    Das Übergangsrecht gilt nur für in Deutschland "erstmals in den Verkehr gekommene" [..] Fahrzeuge und muss im Ausland (hier: EU-Staaten sowie in der Schweiz) nicht anerkannt werden.


    hey ich DACHTE mal wir sind ein Europa was an einem Strang zieht ... wenn das so ist kann man Europa echt abschaffen ... brauchen wir doch nicht wenn sowieso jeder sein eignes Süppchen kocht. Da brauchich auch keinen EU Führerschein, sondern will den ollen Papierlappen den es vorher gab ... den kann man wenigstens noch Lappen nennen ...

    Antwort LABO Berlin
    Sehr geehrter Herr Lüdde,

    Ihre Anfrage wurde innerhalb der Fahrerlaubnisbehörde für Berlin an mich weitergeleitet.

    Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass hier im Haus keine Informationen darüber vorliegen, wie andere Länder mit der deutschen Regelung für DDR-Kleinkrafträder umgehen.

    Eine offizielle Übersetzung der Fahrerlaubnis-Verordnung ist mir nicht bekannt.

    Da Sie Ihre Anfrage auch an das Bundesministerium für Verkehr gerichtet haben, hoffe ich, dass Ihnen dort in dieser übergeordneten Frage geholfen werden kann.


    Mit freundlichen Grüßen

    ¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯ ¯¯¯¯¯¯
    Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO)
    Abt. III - Fahrerlaubniswesen
    Sachgebietsleiterin
    Ersterteilung
    III C 22
    Puttkamerstr. 16-18
    10958 Berlin
    Polnische Botschaft
    Sehr geehrter Herr Lüdde,

    Wir haben Ihre Frage im Büro für Strassenverkehr der Hauptkommandantur der Polnischen Polizei gestellt. Dort meinte man, dass Mopeds mit über 50 ccm Hubraum und über 45 km/h Höchstgeschwindigkeit nach polnischem Recht als Motorräder einzustufen sind und somit der Führerschein AM (bzw. M) nicht ausreicht.

    Die Ausnshmeregelung von der Sie schreiben hat nationalen Charakter und kann – nach unserem Wissensstand – nich ohne weiteres außenhalb Deutschlands gelten.

    Sollte Sie diese Antwort nicht zufriedenstellen, da wir als diplomatisch-konsularische Vertretung nicht berechtigt sind, rechtsverbindliche Interpretationen polnischer Vorschriften vorzunehmen, könnten Sie mit Hilfe der Deutschen Botschaft in Polen die Stellungnahme des polnischen Ministerium für Infrastruktur erfragen.

    Gemäß Art. 5 des Wiener Übereinkommens über die konsularischen Beziehungen gehört es nämlich zu den Aufgaben der konsularischen Vertretung, die Interessen des Entsendestaats sowie der Angehörigen des Entsendestaates im Empfangsstaat innerhalb der völkerrechtlich zulässigen Grenzen zu schützen.

    Mit freundlichen Grüßen
    1. Botschaftsrat
    Die Antwort lässt wieder Interpretationsspielraum zu, ich habe die entsprechende Stelle hervorgehoben: würde statt demm fett hervorgehebnen und ein ODER stehen wäre die Aussage eindeutig, aber durch die Verknüpfung mit dem UND hat diese Aussage eine ganz andere Bedeutung.

    Dort meinte man, dass Mopeds mit über 50 ccm Hubraum und über 45
    km/h Höchstgeschwindigkeit nach polnischem Recht als Motorräder einzustufen
    sind und somit der Führerschein AM (bzw. M) nicht ausreicht.
    In Suhl traf ich die Afrika Schwalben und habe mit denen gesprochen, es gelten die Bestimmungen des Landes wo sie zugelassen wurde.
    Daher man nimmt sich die Rechte mit ...

    ich Blick nich mehr durch... der eien sagt ja 3 andere sagen nein, und weitere formulieren so sehr schwammig das es einem echt vergeht auf Auslandstouren. Na gut is ja denn deren touristischer Verlust, und mein gespartes Geld

    Und das soll Europa sein, wenn jeder Kleinstaat sein eignen Bockmist macht? Da kann ich auch gerne auf das Bananenkrümmungsintegral zu Festlegung einer einheitlichen Bananenkrümmung in der EU verzichten

    Ich fürchte wir werden NIE eine Lösung finden, weil man sich dem Problem in den ganzen Behörden und Institutionen nie richtig vor Augen führt. Ganz nach dem Motto, is ja nur ne Simson ...
    viele Grüße Toby-vom Schwalbefieber gepackt,total fasziniert KR51/1S

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