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Thema: Winterreifenpflicht ab Dezember 2010...


  1. #129
    Restaurateur Avatar von Restaurator
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    Zitat Zitat von His51story Beitrag anzeigen
    @ Peter / Restaurator
    hehe die letzten sätze sind die besten sätze in deinem Beitrag :-)
    dann weiss ich endlich was ich nächsten Winter zu tun habe :-)
    g His51story
    Es freut mich, das sie dir gefallen haben.

    Gruß Peter
    Perfekte Arbeit macht dauerhaft Spaß. Murks schafft dauerhaft Verdruss!

  2. #130
    Simsonschrauber Avatar von hallo-stege
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    Zitat Zitat von olympiablau Beitrag anzeigen
    Fragen bzw.warten wir doch mal auf unseren Fachmann und seine Sicht der Dinge.
    Der Fachmann sagt: Ganz Einfach - das Verkehrsministerium hat bei der Verordnung gepfuscht (dank der Erwähnung der 92/23/EG gilt die Winterreifenpflicht nicht für Motorräder) und versucht das nun schönzureden. Diletanten olé.

    Gruss von Frank

    PS: M+S heisst noch lange nicht, das ein Reifen wintertauglich ist. (Stichwort: Gummimischung).
    "Früher war mehr Lambretta..."

  3. #131
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Die Argumentation aus der Mail des BMVBS halte ich allerdings für durchaus nachvollziehbar. So eindeutig würd ich den Dilletantismus-Vorwurf nicht unterzeichen wollen. Sicher hätte man den neuen Paragraphen glücklicher formulieren können (gar müssen - Querverweise haben bestenfalls irgendwo im Anhang was zu suchen), aber allein aus dem Verweis auf die EU-Richtline den Rückschluss zu ziehen, dass Kleinkrafträder nicht als Kraftfahrzeuge im Sinne der StVO gelten, halte ich für ebenso gewagt.

    Beste Grüße
    Ralf
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  4. #132
    Moderator Restaurateur Avatar von dr.gerberit
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    Da gebe ich Ralf uneingeschränkt recht. Im Gesetz ist eindeutig von ALLEN Kfz die Rede. Da wird kein Gericht mitspielen, wenn man mit dieser Argumentation von Frank Einspruch gegen das Bußgeldverfahren der Polizei einlegt. Und die wird ein Bußgeldverfahren einleiten, denn auch im Tatbestandskatalog heißt es lediglich: "Sie fuhren bei [...] ohne die vorgeschriebenen M+S Reifen."

    Mutige können es natürlich mal drauf ankommen lassen...

  5. #133
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von dr.gerberit Beitrag anzeigen
    Da gebe ich Ralf uneingeschränkt recht.
    Ich muss mich ja auch anstrengen, wenn ich selbst mal so ein Dilletant im Ministerium werden will.
    Disclaimer: Beiträge können Ironie und unsichtbare Smileys enthalten.

  6. #134
    Moderator Restaurateur Avatar von dr.gerberit
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    Sag bescheid wenn es soweit ist. Dann haben wir jemanden, dem wir pauschal die Schuld für alles geben können...

  7. #135
    Museumsdirektor Avatar von Alfred
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    Zitat Zitat von Prof Beitrag anzeigen
    So eindeutig würd ich den Dilletantismus-Vorwurf nicht unterzeichen wollen.
    Ich schon! Wie schon hallo-stege erwähnte, ist die M+S - Kennzeichnung bedeutungslos. Es gibt aus China Sommerreifen mit diesem Kürzel und auch jeder Pneu-Hersteller könnte dieses auf seinen Produkten anbringen, wenn er dadurch nicht befürchten würde, seinen guten Ruf zu verlieren.

    Eine solide Gesetzgebung hätte das berücksichtigt.

  8. #136
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Wie schon hallo-stege erwähnte, ist die M+S - Kennzeichnung bedeutungslos. Es gibt aus China Sommerreifen mit diesem Kürzel und auch jeder Pneu-Hersteller könnte dieses auf seinen Produkten anbringen, wenn er dadurch nicht befürchten würde, seinen guten Ruf zu verlieren.

    Eine solide Gesetzgebung hätte das berücksichtigt.
    Das ist aber eine andere Baustelle als der "Kleinkrafträder sind keine Kraftfahrzeuge" - Vorwurf. Darauf jedoch bezog sich meine Einschränkung. Eben waren wir noch dabei, dass die Regelung für Simsonfahrer nicht gelten würde, und nun hängen wir uns daran auf, dass die Winterreifen keine Winterreifen sind. Vielleicht sollten wir uns mal übers Thema einigen...
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  9. #137
    Kettenblattschleifer Avatar von Knorz
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    hmm... aber soweit ich mich entsinne, sprechen sie ja eben nicht ausdrücklich von allen kfz, sondern eben von jenen kafz laut § suchmichmal der eben die möpps nicht beinhaltet... oder erinnere ich mich falsch?

  10. #138
    Moderator Restaurateur Avatar von dr.gerberit
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    2 Abs. 3a Satz 1 StVO:

    "Bei Glatteis [...] darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang [...] beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).*
    Ich hab den Gesetzestext mal auf das wesentlich gekürzt, damit er etwas verständlicher ist. Es wird ausdrücklich nur von Kfz, somit von allen Kfz gesprochen. Der Verweis, wie der Reifen auszusehen hat, bezieht sich auf eine Vorschrift, in der Motorräder ausgenommen sind. Daraus lässt sich aber lange nicht ableiten, dass die Winterreifenpflicht deshalb nicht für Motorräder gelten würde. Zumal in dem Antwortschreiben des BMVBS ja auch schon gesagt wurde, dass die Vorschriften für Motorräder (wie da der Reifen auszusehen hat) nahezu identisch sind und somit sinngemäß gelten. Außerdem wird im Gesetzestext nur von "den dort beschriebenen Eigenschaften" gesprochen, d.h., nur die Eigenschaften des Reifens sollen abgeleitet werden, der Rest ist egal.

  11. #139
    Chefkonstrukteur Avatar von olympiablau
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    Zitat Zitat von dr.gerberit Beitrag anzeigen
    Außerdem wird im Gesetzestext nur von "den dort beschriebenen Eigenschaften" gesprochen, d.h., nur die Eigenschaften des Reifens sollen abgeleitet werden, der Rest ist egal.
    Deiner Argumentation kann ich durchaus folgen. So schreibt es sinngemäß ja auch das Ministerium.
    Hallo-stege hatt ich allerdings so verstanden, dass die beschriebenen Eigenschaften nicht auf zweirädrige Kfz anzuwenden wären. Bzw. dass dies auch gar nicht ginge.
    Liegt des Bauern Uhr im Mist, weiß er nicht, wie spät es ist.

  12. #140
    Super-Moderator Museumsdirektor Avatar von net-harry
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    ...und das hier ist eine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage aus einem anderen Forum:

    Sehr geehrter Herr xxx,

    vielen Dank für Ihre Mail.


    ** 2 Abs. 3a Satz 1 StVO lautet wie folgt:


    "Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf

    ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang
    II Nummer 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über
    Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre
    Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die
    Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden
    ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).*

    Damit gilt nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift die Pflicht,

    bei den genannten Wetterverhältnissen nur mit M+S-Reifen zu fahren, für
    alle Kraftfahrzeuge.

    Als Kraftfahrzeuge gelten alle Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft

    bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein (* 1 Abs. 2
    Straßenverkehrsgesetz). Dazu gehören unzweifelhaft auch Motorräder
    und Motorroller.
    Der Verordnungsgeber hat bei der Formulierung der Vorschrift lediglich
    auf eine internationale Begriffsbestimmung für M+S-Reifen
    zurückgegriffen und diese für eine bestimmte nationale Regelung für
    anwendbar erklärt. Dass dabei die in Bezug genommene Richtlinie
    92/23/EWG nach ihrem Anwendungsbereich nicht für Motorräder gilt, ist
    insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Begriffsbestimmung für
    M+S-Reifen in der Richtlinie 97/24/EWG für Motorräder nahezu wortgleich
    ist, unschädlich.

    Folglich gilt die Vorschrift auch für Motorräder. Motorräder dürfen

    demnach bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte
    nur mit Reifen fahren, bei denen das Profil der Lauffläche und die
    Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem
    oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als
    normale Reifen. Das Profil der Lauffläche der M+S-Reifen ist im
    allgemeinen durch größere Profilrillen und/oder Stollen gekennzeichnet,
    die voneinander durch größere Zwischenräume getrennt sind, als dies bei
    normalen Reifen der Fall ist.

    Verfügen Motorräder nicht über solche Reifen dürfen sie bei den

    genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere
    Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt
    für Pkw, Lkw und Busse. Im Übrigen wird darauf aufmerksam gemacht,
    dass die Teilnahme bei den genannten Wetterverhältnissen mit Motorrädern
    unabhängig von der Wahl der Reifen besonders gefährlich ist. Es wird
    daher davon abgeraten, auch wenn Motorräder mit M+S-Reifen ausgerüstet
    sind, bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte zu
    fahren.

    Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung 367/2010

    vom 26.11.2010 unter folgendem Link:
    http://www.bmvbs.de/DE/Presse/Press.... ... list%253D2



    Die Änderungsverordnung finden Sie auf den Seiten des

    Bundesgesetzblattes (Nr. 60 vom 03.12.2010) unter folgendem Link:
    http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?star ... eiger_BGBl


    Mit freundlichen Grüßen

    Im Auftrag

    Katja Schulz


    Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

    - Politische Planung und Kommunikation -
    Referat L 23 - Bürgerservice, Besucherdienst
    Invalidenstraße 44
    10115 Berlin

    Und letztendlich entscheidet der Richter, vor dem Du sitzt, weil Du ohne Winterbereifung gefahren bist, jemanden geschädigt hast und Deine Versicherung sich weigert, zu zahlen (bzw. Ihr Geld von Dir zurück verlangt).

    Aber das hat auch alles der Peter oben schon geschrieben.

    Gruß Harald

  13. #141
    Zahnradstoßer Avatar von Olaf1969
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    Standard

    Man sollte dem Ministerium mal stecken, dass sie einen widersprüchlichen Gesetzestext verfasst haben.

    Hier kollidiert eindeutig der Spruch "ALLE Kraftfahrzeuge" mit der zitierten EU-Richtlinie. Ich vermute einfach mal dass der der Verfasser wohl den Wortlaut/Inhalt der EU-Richtline nicht richtig verstanden hat aber meinte mit dem "normalen" Gesetzestext aber wohl schon auch uns 2-Radfahrer...

    Wie einige Posts vorher angedroht habe ich gestern mit meiner S51 eine Einkaufstour gefahren - und ich muss zugeben: Trotz meiner Winterschläppchen war ich mehr mit Füßen unten als oben unterwegs (Seitenstraßen nicht geräumt) - Auf den Hauptstraßen die sosolala "frei" waren ging es. Heftige Bremsmanöver quittierte die Maschine mit rutschen...

    Die Tour hat reichlich Nerven gekostet. Einerseits interessant andererseits logisch betrachtet ein Wahnsinn. Ich lass mein Möpp ab sofort eher mal in der Garage - Vernunftbedingt.

    Völligst daneben fand ich gestern einige Radfahrer und auch einen Nachbarn der mit keks-Roller (mit 08/15-Scooter-Ballons) nachts seine Touren fährt...

    Einigen ist halt echt nicht zu helfen

    Wer auch immer nun noch mit und ohne Winterschlappen on-Tour ist: TOITOITOI !!! Denkt an LAAAAAANGE Bremswege, die Dummheit der heizenden Autoraudies und an Eure eigene Sicherheit !!!
    =/\= ...see us out there... =/\=

  14. #142
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von Olaf1969 Beitrag anzeigen
    Man sollte dem Ministerium mal stecken, dass sie einen widersprüchlichen Gesetzestext verfasst haben.

    Hier kollidiert eindeutig der Spruch "ALLE Kraftfahrzeuge" mit der zitierten EU-Richtlinie. Ich vermute einfach mal dass der der Verfasser wohl den Wortlaut/Inhalt der EU-Richtline nicht richtig verstanden hat aber meinte mit dem "normalen" Gesetzestext aber wohl schon auch uns 2-Radfahrer...
    Auftrag: Die letzten beiden Seiten dieses Threads nochmal gründlich lesen...
    Disclaimer: Beiträge können Ironie und unsichtbare Smileys enthalten.

  15. #143
    Zahnradstoßer Avatar von Olaf1969
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    @ Prof...

    (kleinlaut) "ok"
    =/\= ...see us out there... =/\=

  16. #144
    KeinMöpMehr
    Gast

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    ...was mich ratlos macht:
    Wer bestimmt denn, wann ich bei "Glätte, Eis, Schnee, Schneematsch etc. blabla" unterwegs bin?
    Will ich über unseren Wendeplatz und der nachfolgenden Nebenstrasse -die natürlich jetzt nicht geräumt sind- ist die Sache klar: Ich darf nicht fahren!
    Komme ich aber zur Hauptstrasse und weiter zur Land- bzw. Bundesstrasse -die gut geräumt sind und kein Schnee, Schneematsch etc. liegt- darf ich dort fahren? Auch wenn Rechts und Links der Strassen sich der Schnee türmt?
    Oder ich bin unterwegs auf den besagten freien Strassen und es fängt an zu schneien ...sofort stehenbleiben und schieben?

    Ich fahre natürlich bei dem Wetter nicht, aber aktuell kommt das traditionelle Nienstedter Pass-Treffen am Heiligabend auf den HSS zu und dort wäre (z.Zt.) diese Strassensituation.

    Gruss

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