Achtung Polizeikontrollen in Berlin

  • Wenn du das Stahlbügelschloß immer mitführst und bei der Polizeikontrolle auch vorweisen kannst, dann sollte das sicher ausreichen.


    § 38a Abs.II StVZO lautet:
    Krafträder und Dreirad-Kraftfahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 50 cm3 oder einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 45 km/h, ausgenommen Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor (§ 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe d der Fahrzeug-Zulassungsverordnung), müssen mit einer Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Benutzung ausgerüstet sein, die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entspricht.

  • Da es sich bei der Simson Schwalbe etc um ein Kleinkraftrad handelt, (Übergangsvorschrift), ist eine Sicherung gegen unbefugte Benutzung eigentlich nicht nötig. Wenn sie aber dran ist, muss sie den Vorschriften entsprechen (heute:
    93/33/EWG, das ist die im Anhang genannte Vorschrift). Nun sind die meisten Schwalben aber vor dem 1.10.98 in den Verkehr genommen ;) , für diese Fahrzeuge gilt STVZO § 38a in der vor dem 1.9.97 geltenden Fassung und dort sind lediglich Mofas von der Sicherung ausgenommen.


    Einfach, gelle ?!


    Gruss von Frank

  • Also mal ganz kurz zum Thema sicherstellen:
    Ein Polizist (hier gern Bulle genannt!?) kann nach seinem Polizeigesetz (i.d.R. das Polizeigesetz des Bundeslandes, bei der Bundespolizei und BKA logischerweise das Bundespolizeigesetz und das BKA-Gesetz) präventiv, also gefahrenabwehrend handeln.
    Fast alle PolGesetze ähneln sich. In aller Regel kann eine Sache sichergestellt werden, wenn eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren ist. (Beispiel §47 Nr.1 BPolG klick hier!)
    Eine gegenwärtige Gefahr ist beispielsweise im niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in §2 Nr.1b ( klick hier! ) definiert.


    D.h. jeder Polizist kann, um Gefahren für den Straßenverkehr abzuwehren, ein Moped mit offensichtlich ungenügender Bremsleistung sicherstellen. Dies geschieht dann zum Schutz des Fahrers und aller anderen Verkehrsteilnehmer.


    Bei dem Verdacht einer Straftat, z.B. §21 StVG "Fahren ohne FE", kann gem. §§94, 98 StPO eine Sache sichergestellt werden, wenn sie als Beweismittel von Bedeutung sein können.


    Im übrigen: Nicht jeder "Bulle" ist Fachmann auf dem Gebiet der Schwalbe, er ist sozusagen Laie. Das die Bremse der Schwalbe vorne generell nur "lala" ist, kann er nur wissen, wenn er selber eine fährt oder fuhr.
    Das wilde Zwischenlabern in die Ansage des Beamten oder mit dem Handy winken und etwas vom Anwalt zu faseln, oder mit Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde zu drohen, wird in aller Regel niemanden beeindrucken.
    Eine Rechtsschutzversicherung sollte man aber auf jeden Fall haben, den Anwalt sollte man hinterher auch einschalten, dann ist das mit der Sicherstellung schnell abgefrühstückt.
    Bester Tipp ist aber immer noch, einfach eine verkehrssichere Schwalbe durch den öffentliche Verkehrsraum zu fahren, die halbwegs gepflegt aussieht, dann hat man nichts zu befürchten.

  • aber es kommt auf den technischen zustand an nicht auf das aufsehen. meine geräte sehen nie gut/gepflegt aus. meine mofa führt immer zentnerweise dreck mit sich und wenn man mal das kennzeichen erkennen kann hat man mal glück gehabt(ok das müsste man lesen können immer aber das ist mir egal). aber sie bremst wie hulle und das selbst mit einer waschmaschine hinten dran^^. aber verkehrssicher ist sie trotzdem nicht :|


    edith wollte auch noch was loswerden: das mit den bremsen kann man eigentlich am besten vergleichen mit autos. autos ist jeder gefahren und wenn einer der nur neue autos fährt, mal einen oldtimer fährt der erschrickt bestimmt das die bremsen teilweise ziemlich lasch sind im gegensatz zu denen vom neuwagen.

  • Lowrider: die Gefahr angehalten zu werden ist mit einer Rostlaube ungleich höher, als wenn du eine blitzeblanke Simson fährst!?


    Das mit den Bremsen stimmt so auch nicht unbedingt. Die Bremsen bei meinem NSU Prinz greifen auch ohne Bremskraftverstärker sehr bissig! Die Bremsen sollten an jedem Fahrzeug einwandfrei funktionieren, schon aus Gründen der eigenen Sicherheit!

  • moment war der nsu prinz meines erachtens nicht ein sport auto damals? bin zwar erst 17 aber ich meine schon. na klar sollten die funktionieren aber der technische fortschritt macht sich bestimmt bemerkbar.


    ich wurde in 2jahren sowieso erst 2mal angehalten und das auch zurecht :rolleyes:

  • Mein Prinz 1000 hat 43 PS, ich bin mir nicht ganz sicher, ob das schon als Sportwagen gilt :wink:
    Du meinst sicherlich den SportPrinz, PrinzTT oder sogar den PrinzTTS, aber das ist ja jetzt wirklich offtopic

  • Was ihr meint ist das " wie stark muß ich bremsen um normal abzubremsen "


    Das ist in jedem Auto unterschiedlich.


    Was aber immre gleich sein sollte: Bei vollem drauflatschen auf die Bremse sollte ne Vollbremsung kommen ( beim Auto ).

  • @ elbemoench: ok ok ich gebe mich geschlagen :D


    ich werde mich nun daran machen mein mofa wieder einigermassen verkehrstauglich zu machen indem ich diese rotzdammige mutter suche.


    kurz frage noch, was ist eigentlich wenn der polizist meinen lenker bemängelt, der ist nicht original aber dient der verkehrssicherheit in dem ich durch ihn im spiegel wieder was sehen kann. beim normalen lenker habe ich nur meinen arm gesehen egal wie ich in eingestellt habe.
    der lenker hat KEINE abe, habe auch noch keinen richtigen gefunden mit abe (habe auch noch nicht gesucht).


    ansonsten sollen die männers in grün oder blau sich nicht so anstellen wegen einer ahk oder sowas...

  • Das hat weniger was mit anstellen zu tun sondern eher damit, dass es Regeln gibt, an die sich jeder zu halten hat. Fertig.
    Keine ABE fürn Lenker--> kann große Probleme geben....


    MfG Björn



  • nur mal so by the way: die 70 km/h müssen erstens mal mit einem geeichten instrument gemessen werden, und selbst dann gibt es eine gewisse prozentuale zulässige abweichung (deren zahlenwert mir gerade nicht präsent ist). laut dieser zulässigen abweichung ist erst bei 72 fahren ohne faherlaubnis etc angesagt. solange kein ordentliches messergebnis vorliegt kann ja jeder behaupten das teil führe 70. das ist nichts als heiße luft.


    zum thema vorderbremse: die nicht ausreichende bremsleistung sollte zunächst mal gemessen werden und dann mit einem wert, der "ausreichende bremsleistung" definiert, verglichen werden. gibt es so etwas?


    übergang fahrlicht /bremslicht ist durch extrem schlechte masseverbingung in der bremstrommel normal. selbst wenn man alle kontakte putzt bleibt der bestehen. bei mir hat erst der umbau auf zugtaster unter dem trittbrett erfolg gebracht.


    benzinverlust ist legitim zu bemängeln, es sollte kein großes kunststück sein das zu beheben


    platte batterie ebenfalls


    lenkschloss muss vorhanden sein wenn kein ersatz in form eines extrenen schlosses mitgeführt wird.


    wie geht es jetzt weiter? muss irgendwas gezahlt werden? ich würde die verhältnismäßigkeit der sicherstellung anfechten!

  • Da würde ich volles Rohr gegenangehen , das Gutachten geben lassen ,
    und Wissen wollen ,nach welchen Vorgaben geprüft wurde , das Fahrzeug muss nach den Vorgaben der ersten Inbetriebnahme geprüft weden

  • @Deutz40 fühle dich jetzt bitte nicht auf dem Schlips getreten,,, aber du spuckst hier ganz schön große Töne. Du magst völlig recht haben, auffen Lande beistimmt durchsetzbar und da kann man bestimmt noch mit den FC vernünftig reden.


    Aber hier in Berlin wirst du 100% gegen die Wand laufen, da kannst du den FC noch so viel Ohrenschmalz aus den Ohren lecken.
    Da führt kein Weg dran vorbei und wenn du dich weigerst die Karre rauszurücken, greifen die auch zu anderen Mitteln. Die Gutachten werden aus dem Bauch heraus erstellt ohne irgendwelchen Vorgaben. Alles völlig inakzeptabel, auch meine 100%ige Meinung.
    Ohne Anwalt braust da ach nix versuchen anzufechten. Und bis heute ist mir auch kein Fall bekannt, wo gerichtlich erfolgreich dagegen das Unrecht unternommen wurde. Die Meisten die Simson fahren können sich kein Anwalt leisten und schlucken lieber die ungerechte Strafe.


    Ich bzw. meine Freundin würde heutzutage gegen diesen Misstand anwaltlich vorgehen, aber dafür fahren wir zu wenig Simson und drauf ankommen lassen wollen wir es nicht. Eigentlich fahren wir keine Simson mehr, nur noch MZ.


    Ich kann nur jeden raten, wer aktiv am Straßenverkehr teilnimmt, nur mit Rechtschutz und Technik in Ordnung halten und nix illegales getuntes. Wenn man z.B. den Bremsgriff bis zum Anschlag auf dem Lenker durchziehen kann, sind die Aussichten auf Erfolg sehr schlecht.


    @Deutz40 reden kann man viel, aber gegen die Willkür hier in Berlin ist man machtlos auch gegen die Richter hier, ich habe alles schon durch mit so einer Simson-Sicherstellung (die Simson war TOP) und ohne Anwalt vors Gericht mit Werksvorgaben als Beweis. Der Richter Wendt vom Gericht in der Berliner Turmstrasse, ließ das alles kalt, er sagte wortwirklich, die Beweise interessieren nicht, im polizeichen Gutachten steht… und basta, nehmen sie die Klage zurück oder ich entziehe die Fahrerlaubnis. Eine Dienstaufsichtbeschwerde gegen den Richter verlief im Sande.


    Das ist aber schon über 10Jahre her, mittlerweile stehen die Chancen besser gegen Willkür und Unrecht von Beamten vorzugehen, es gibt richtige Sachbearbeiter die sich die wilden Beamten vornehmen. In diesem Fall immer Anzeige übers Internet stellen, weil dann kann es nicht verschleiert werden und es muss bearbeitet werden. Andere Beamte die persönlich eine Anzeige entgegen nehmen, machen das ungern gegen die eigenen Kollegen und versuchen einen abzuwimmeln.


    Ich hatte es letztes Jahr mit einen durchgeknallten berliner Polizist zu tun gehabt, es ging bis vor´s Gericht, der hatte so eine riesen Fresse gehabt und vor dem Gericht hat er Rotz und Wasser geflennt. Ich kenn den Ausgang nicht, bin nach meiner Aussage wieder gegangen, weil ich die Fresse nicht weiter ertragen wollte, vermutlich könnte er den Polizeijob an dem Nagel hängen, weil er schon oft auffällig war. Ich habe mein Schaden und die Auslagen bezahlt bekommen und habe kein Anwalt benötigt. Bei vielen berliner Polizisten schaltet der Verstand aus, wenn sie eine Uniform anhaben, unter Blaulicht fahren, gar noch mit einen Ps. Monster von BMW oder auf dem Motorrad spielen sie Cowboy. Bei mir war es ein Motorradcowboy, der Fahrerflucht begangen hat.

    Berlin hat nach 18 Jahren wieder eine Grenze!! Es lebe die EU

  • @ Simsonsucht:


    Ich weiß nicht es kommt auch oft drauf an : Wie man in den Wald schreit so kommts wieder heraus.


    Ich hatte noch nie Probleme mit der Justiz.


    Da wird nämlich höflich im Beamtendeutsch Briefe gewechselt und gut ist. Wenn ich da manche leute höre die 1. Nicht schreiben können und 2. dann in Rage sagen " Wissen sie sie können mich mal am * ".
    und sowieso alles versuchen "mündlich zu klären"
    Da kommt nichts bei raus.


    Wenn mir einer meine Simme einziehen würde ... Ich würde nen Anwalt nehmen da ich ne Rechtsschutz habe. Aber ohne... Große Kosten


    --> 30 Eur ABE Abzug aus Flensburg (keinen Auszug die richtige ABE kopiert)
    --> max 50 Eur für ne TÜV HU an der Simson incl Bremswerte und Co


    Und wenn du dann immernoch nen Richter hast der dich verurteilen will weil du mit seiner Tochter im Baumhaus warst dann gibbet ja noch die schöne Revision vor nem anderem Gericht.


    Damit Unrecht geschieht dazu gehören 2. Einer der Unrecht spricht und einer ders erträgt.


    Ist wie mit Billigersatzteilen die nicht halten. Die werde solange produziert solange sie Leute kaufen.

  • Ich weis, ihr wisst es alle besser, wenn ihr mal die Erfahrung mit der Simsonsicherstellung hier in Berlin mal einmal durch habt, dann aber nur dann können wir uns noch mal unterhalten.


    Hier in Berlin gibt es eine regerechte angeordnete Simsonjagt, selbst von Polizisten schon zugegeben. Ich kenn viele, auch über fünfzigjährige, die es erwischt hat. Die Prüfer von der Dekra haben auch nur den Kopf geschüttelt und haben meist die Bremse als gut empfunden.



    In Berlin ist es anders, auffen Dorf von meinen Opa wurde nie ein Theater gemacht. Bei der Schwalbe von mein Opa, hat schon das Gewebe an den Reifen rausgeschaut, Vorderbremse ohne Funktion, Lenkkopflager lose, Blinker ohne Funktion und und und,, die haben ihn weiter fahren lassen mit der mündlichen Empfehlung, dies in Ordnung zu bringen. Er hat ein paar alte andere Reifen aufgezogen und den Rest habe ich im folgenden Winter in Ordnung gebracht, er fuhr die Simme täglich und überwiegend im überladenen Anhängerbetrieb und das volle pulle was die Simson hergab. In Berlin hätten sie meinen Opa dafür eingebuchtet.

    Berlin hat nach 18 Jahren wieder eine Grenze!! Es lebe die EU

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