Ypsilanti

Sowas passiert, wenn man fern jeder politischen Realität durch die Sphären gleitet. Das fängt bei einer Frau Ypsilanti an, die zunächst von anderen Akteuren verlangt, wozu sie selbst nicht bereit ist (Die FDP sollte von ihrer Wahlaussage zurücktreten, um Frau Ypsilanti das Einhalten ihrer Versprechen zu ermöglichen), dann aber selbst wortbrüchig wird. Und es geht weiter bei einem pfälzischen Provinzfürsten, dessen Glaubwürdigkeit und Führungsqualitäten in erheblichem Maße gelitten haben. Jede Wette, dass Genosse Beck niemals nicht Kanzlerkanditat wird. Das werd der rechte Flügel der SPD wirksam zu verhindern wissen, auch wenn Steinmeier & Co jetzt ersteinmal zurückgepfiffen wurden.

Alles ein großes Theater. Aber irgendwie müssen die Zeitungen ja voll werden und praktischerweise kann man so prima von wirklich wichtigen Themen ablenken.

Für Hessen seh ich übrigens kaum einen Weg an der großen Koaltion vorbei führen. Im Zweifelsfalle muss man es eben so machen, wie bei der letzten Bundestagswahl und den Amtsinhaber aufs Altenteil abschieben, wenn keiner mehr mit ihm spielen will. Allerdings müsste auch die SPD die Realitäten erkennen und eingestehen, dass sie eben nur zweite Kraft im Landtag ist. Mit allen Konsequenzen. Wird nicht einfach, das Ganze...

MfG
Ralf

Wie war das mit den Wahlmöglichkeiten zwischen Pest und Cholera? Dort gehts nur um Machtsicherung, der Wähler ist denen genau so scheißegal wie die eigene Mutter. Für Macht und Geld machen die jeden Deal und verraten alles und jeden. Um Ehre gehts da schon lange nicht mehr. Bloß gut, dass das Koksvideo von Schill gerade jetzt auftaucht, damit kann man prima ablenken.

Schill lockt doch nun wirklich niemanden mehr hinterm Ofen vor. Der ist nicht mehr als ne Randnotiz und dürfte zur Ablenkung schlecht taugen.

Und noch ne Ergänzung zu meiner Altenteil-These: Am besten gleich Frau Y. mit Roland K. vom Hof jagen. Die ist genauso unerttäglich wie er. Nur anders.

MfG
Ralf

OK, also Neuwahlen mit neuen Kandidaten. Aber mit wem? Leute, die wirklich ein bissel Charakter (oder zumindest Charisma) haben, werden in der Politik nicht alt. Manch einer ersäuft in der Badewanne, andere fallen vom Himmel, mal schauen, wer als nächster zu Tode kommt. Ne Spaß beiseite, das Thema ist ernst genug. Ich staune, dass Leuten wie Steinmeier oder auch Wulff noch keine getürkten Skandale angehangen wurden. Die beiden können sich jeweils für ihre Partei wirklich sehen lassen. (ist zumindest meine Meinung)

Ne, keine Neuwahlen. Das ist schwer vermittelbar, wenn man sagt: "Wir wählen jetzt so lange, bis uns das Ergebnis passt und wir weder in die Große Koalion müssen, noch auf irgendwen angewiesen sind, der uns nicht passt." Mein Vorschlag ist: Die beiden Antipole ganz oben wegsäbeln und mit anderen Gesichtern weitermachen. Da müssen eben die Indenifikationsfiguren des Wahlkampfes weg, wenn die partout nicht miteinander können. Irgendwo in der Partei werden sich schon ein paar Pragmatiker finden, die da zu nem Ergebnis kommen. Dass Koch (selbst für die Union eher rechts) und Ypsilanti (auch für die SPD eher links) zusammen nicht wollen und können, ist klar. Aber dann müssen sie eben Platz machen für Leute, die sich dazu in der Lage sehen. Gewählt wurden auch in Hessen Parteien und nicht deren Spitzenkandidaten.

Im Übrigen: Frau Ypsilanti selbst erklärte, dass jede demokratische Partei sich ihrer Verantwortung bewusst sein muss und sich eben auch bewegen muss, wenn die vor der Wahl gewünschte Koalition nicht möglich ist. Das sagte sie mit Blick auf die FDP, um eine Ampel zu ermöglichen. Nun muss sie sich an ihre eigene Nase fassen und sich fragen, ob sie auch zu dem bereit ist, was sie von anderen verlangt. (Die Ampel halte ich persönlich für problematischer als rot-schwarz, weil die Konfiktpotenziale meiner Meinung nach viel höher liegen.)

MfG
Ralf

In der Ampel prallen zu viele Gegensätze aufeinander, das ist klar. Und ob schwarz-grün, wie jetzt in HH zustande kommen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit, lange hält, ist auch mehr als fraglich. Wie gesagt, die haben alle viel zu sehr mit ihren Eitelkeiten zu schaffen, als dass es tatsächlich um Politik geht.

Schwarz-Grün hätte auch keine Mehrheit, wenn ich's grad richtig im Hinterkopf hab...

MfG
Ralf

Nee, ich meinte auch nur HH, in Hessen reicht das nicht.

Also,

mir fällt dazu ein, wie es war, als die Grünen begannen den Weg in die Parlamente zu nehmen - lang ist's her.
Was gab es da für ein igittigitt und ähbäh, keiner wollte mit denen. Und wo sind sie jetzt? Werden wir in Hamburg sehen und dann in den folgenden Wahlen.
Aber Ökologie hat jetzt (fast) jede Partei im Programm.

Wenn die Linken es schaffen sollten - und sei es nur durch blosse Anwesenheit in den Parlamenten - dass die wirklich für ihren Lohn arbeitende Bevölkerung und diejenigen denen man den Arbeitsplatz verwehrt, sowie natürlich diejenigen, die warum auch immer nicht am Arbeitsprozess teilnehmen können, endlich nicht immer die gelackmeierten sind, dann hat das etwas Gutes!

Meint

Peter aus Braunschweig

Dann müssen die Linken aber auch mal klar stellen, wo das Geld dafür herkommen soll. Neue Schulden können es ja wohl nicht sein. Da müssen radikal Geldtransfers in aller Herren Länder zusammen gestrichen werden, da müssen im Inland in Größenordnungen sinnlose Beraterverträge gekündigt werden, da muss die Steuerverschwendung ein Ende haben und es muss endlich eine wirklich große Steuerreform durchgezogen werden etc. All das ist mit der Linkspartei nicht zu machen. Außer Tempolimit, Autobahnmaut und Abrüstung haben die doch nichts auf der Kirsche.

Genau das ist das Problem. Als Opposition hat man schon per Definition ne Gelddruckmaschine im Keller, mit der man all seine Versprechen finanzieren kann. Und da kann die Linke auch noch so oft poltern, dass sie alles mit dem "Rückzug aus der Beteiligung der BRD an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen" gegenfinanzieren will. Irgendwann ist auch das Geld alle. Mal abgesehen von der Realitätferne dieser vor Ideologie triefenden Aussage.

Anyway. Die Linken sind im Moment genauso "Ih" wie die Grünen es damals waren. Und die wurden auch erst regierungsfähig, als sie sich irgendwann ans politische Gefüge angepasst hatten. Solang aber bei den Linken (gerade im Westen) im Grunde nur DKP'ler und "der verbitterte Rest" sitzen, ist mit denen kein Staat zu machen. Und wenn der kleine Mann glaubt, dass die Linken auch nur irgendwas für ihn tun würden, wird der kleine Mann sich bös aufn Arsch setzen. Die einzige Funktion der Linken ist Opposition. Sie ist in der Lage, andere Parteien darauf hinzuweisen, dass da eine Protestoption besteht, wenn die Politik unsozial wird. Dieses Konzept funktioniert nicht mehr, wenn die Linke selbst was zu sagen hat. Man möge einfach nach Berlin sehen und mal nachschauen, was die Linke dort in der Regierungsverantwortung an Privatisierungen, Sozial- und Stellenabbau mitgetragen hat.

Und hierbei gilt zu bedenken, dass die Linke im Osten schon minimum 10 Jahre weiter im Lernprozess ist als ihre westdeutschen Genossen. MIt Lafontaine und seinen verbitterten Kumpanen haben sie sich ins eigene Knie geschossen.

MfG
Ralf

Sachsen-Anhalt nicht zu vergessen. Der Pflaumendoktor machts zwar jetzt auch nicht besser, aber auch dort kann man sehen, was bei linker Regierungsbeteiligung passiert.

Zitat von H.J.

Wir haben kein Geld? Na ja.... lies das.

Ideologisches Geschwafel und noch dazu ne Milchmädchenrechnung.

Zitat

Die Linke ist unbequem, wird sie doch für immer mehr Bürger zur Protestpartei d.h. sie wird gewählt, weil die "etablierten" Parteien an Bürgerwillen vorbeiregieren und viele sich nur noch für das Geldvieh der Politiker halten.

Das Dumme ist, dass die Leute keinen Unterschied merken, wenn die Linke an der Macht ist. Die werden jetzt schön von Oskar's Populismus eingefangen, ohne dass er auch nur das Geringste ändern würde. Reden kann man viel, wenn man genau weiss, dass man es nach der Wahl nicht einlösen muss.

Zitat

Ach ja: Wie kann ein Politiker unhabhängig in seinen Entscheidungen sein, wenn er noch so ein(ige) Nebenjobs hat, die er eigentlich aus Zeitgründen gar nicht wahrnehmen kann und trotzdem bezahlt wird? Heute nennt man das Nebenjob, früher Bestechung....

Das ist ein grundsätzlich anderes Problem. Nebenjobs haben auch Politiker der Linken. Und ich bin nach wie vor der Meinung, dass Nebenverdienste generell verboten gehören oder mindestens einer Meldepflicht unterliegen müssen. Das hat aber mit der Linkspartei oder den "Etablierten" nix zu tun...

MfG
Ralf

P.S.: Wir bewegen usn schon wieder auf diese ewige "der arme kleine Mann"-Diskussion zu. Was hat das noch mit Hessen und Frau Ypsilanti zu tun?

Zitat von Lebowski

aktuell dazu: [url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540156,00.html]Ypsilanti macht es jetzt nicht mehr![/url]
klüger als frau simonis bei uns in SH also.

mfg
Lebowski

Na immerhin was.