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Thema: Dauerlicht ?!


  1. #33
    Flugschüler Avatar von Helmes
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    Also mein Händler, der TÜV Süd Stuttgart und DEKRA Stuttgart kennen diese Regelung nicht oder meinen sie wäre dann auch nicht übernommen worden. Und wenn es die nicht wissen, dann weiß es ein Verkehrspolizist sicher auch nicht.

    Die aktuelle Regelung ist bei Motorrädern/Mopeds Abblendlicht am Tag an und Abblendlicht beinhaltet immer das Rücklicht. (Lt. TÜV und DEKRA)

    Wie kann ich nachweisen, dass es diese Sonderregelung gab/gibt und dass sie noch gültig ist. Wo steht das?

    Grüßle

    Helmes

  2. #34
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    Das ist die Ausnahmegenehmigung NR.: 397/87 vom Ministerium des Inneren.
    Hier hat sich jemand die Mühe gemacht einen entsprechenden Artikel abzutippen:
    Tips zu Simson-Fahrzeugen, speziell Simson-Schwalbe
    Die Details zur (bleibenden) Erlaubnis finden sich im Anhang der StVZO: StVZO - Einzelnorm

    (21)
    Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor im Sinne der bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik gelten als Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor nach § 18 Abs. 2 Nr. 4, wenn sie bis 28. Februar 1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind.
    Ein Moped der DDR ist auch heute noch ein Moped. Soweit klar. :)
    (23)
    Nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilte Allgemeine Betriebserlaubnisse gelten als vorschriftsmäßig im Sinne des § 19 Abs. 1, wenn die auf Grund solcher Betriebserlaubnisse hergestellten Fahrzeuge bis 30. Juni 1994 erstmals in den Verkehr gebracht werden.
    Die ABE des Mopeds ist früher nach dem Umbau nicht erloschen. Also erlischt sie auch jetzt nicht.
    (24)
    Nachträge zu Allgemeinen Betriebserlaubnissen im Sinne der Nummer 23 sind nur bis zum Ablauf der Gültigkeit der jeweiligen Betriebserlaubnis zulässig. Verlängerungen von Betriebserlaubnissen dürfen nur bis 31. Dezember 1991 genehmigt werden.
    Wenn der Umbau ein Nachtrag zur ABE ist, ist er auch heute noch gültig, denn er ist unbefristet erlaubt worden.
    (26)
    Nach den mit der Deutschen Demokratischen Republik gemäß dem Übereinkommen vom 20. März 1958 (GBl. II 1976 S. 307, 1978 S. 32, 1987 S. 24) vereinbarten Bedingungen erteilte Genehmigungen und Prüfzeichen für Ausrüstungsgegenstände oder Teile von Fahrzeugen gelten als vorschriftsmäßig im Sinne von § 21a.
    Einzelgenehmigungen bleiben auch heute gültig.
    Zusammenfassend: Alles was damals(TM) die ABE nicht erlöschen lies, ist auch heute noch in Ordnung. Dass das in Stuttgart niemand weiß, ist absolut logisch. Dass dich dort jeder zweite SchuPo anhalten wird, um dir zu sagen dass dein Rücklicht defekt ist, ist ebenfalls logisch. Dass er dir nicht glauben wird, dass das legal ist, ist ebenfalls logisch. Fakt ist aber, er hat unrecht und wird im Zweifel eine Anzeige schreiben, die dann aber im Sand verläuft weil du ja auf der sicheren Seite bist.
    Mit deiner LED-Geschichte ist die ABE aber sofort erloschen. Falls das jemad mitbekommt wirst du richtig Ärger bekommen, und falls du einen Unfall baust wird deine Versicherung dich in regress nehmen. Schliesslich fährt du mit einem Fahrzeug, was keine Zulassung für den Straßenverkehr hat, und dadurch natürlich auch nicht von deiner Versicherung gedeckt wird. Was das kostet, wenn du (was niemand wünscht) jemanden umfährst der dann lebenslang im Rollstuhl sitzt, kannst du dir vermutlich gar nicht vorstellen.

    Du hast also die Wahl:
    1. Legal fahren, Rücklicht mit anmachen, keine Diskussionen mit den Blauen, dafür aber entweder wenig blinken oder gelegentlich die Batterie nachladen
    2. Legal fahren, Rücklicht bleibt aus, Diskussionen mit den Blauen sind gerade in deiner Region natürlich unvermeidlich. Evtl Einigungsvertrag bzw. den Auszug aus der StVO sowie den Originaltext der Einzelgenehmigung mitnehmen. Wenn du denen die Zettel unter die Nase hältst werden sie wahrscheinlich sowieso abwinken und dich ziehen lassen.
    3. Illegal fahren trotz vermeintlich besserem LED-Licht im Rücklicht, Fahren ohne Versicherungsschutz. Wenn dir ein SchuPo aus der ehemaligen DDR über den Weg läuft, der sieht dass dein Rücklicht viel zu hell ist, bist du dran.

    edit 1: Dies ist keine Rechtsberatung. Ich bin kein Anwalt.
    edit 2: Der Originaltext der Ausnahmegenehmigung scheint recht schwer zu finden zu sein. Jetzt fehlt Dummschwätzers Privatarchiv, ich wette er hätte eine Kopie davon...
    Schwalbe mit Alarmanlage? --> http://bit.ly/VKh4rI (geht wieder!)

  3. #35
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Rossi
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    Zitat Zitat von Helmes Beitrag anzeigen
    Wie kann ich nachweisen, dass es diese Sonderregelung gab/gibt und dass sie noch gültig ist. Wo steht das?
    Gesetzblatt der deutschen Demokratischen Republik

    Leider nicht mal eben Online, gibt es aber in diversern Unibibliotheken bzw. da über die Fernleihe.

    MfG

    Tobias

  4. #36
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    Im Gesetzblatt der DDR steht nur dass es sie gab. Darüber besteht allgemein glaube ich auch recht wenig Diskussionsbedarf. Der Nachweis, dass es sie noch gibt, ist der schwierigere denke ich. SPeziell in den alten Bundesländern herrscht da ja noch völlige Ahnungslosigkeit, dort ist ja schon die Geschwindigkeit von 60 km/h oftmals eine Unmöglichkeit...
    Schwalbe mit Alarmanlage? --> http://bit.ly/VKh4rI (geht wieder!)

  5. #37
    Chefkonstrukteur Avatar von tagchen
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    Ich habe da mal weiter nach geschaut.
    Werde die Tage folgende Kopien erhalten!

    "Kommentar zur Verordnung über das Verhalten im Straßenverkehr Staatsverlag der DDR (1988)
    "
    bzw.

    Fünfte Verordnung.

    Dazu kommen die Gesetztesblätter 1986-1987.

    nettes Taschenbuch ist auch
    "StVO / StVZO DDR Durchführungsbestimmungen Verkehrssicherheitsprogramm"
    1987

    letzte 11. Auflage von 1989.
    ISBN: 3329005114

    Da sich der Zeitungsartikel mit Antworten zu diesem Thema beschäftigt, sollte hier eine Anweisung zu finden sein.


    Da muss ja was dabei sein.
    Geändert von tagchen (09.01.2012 um 21:38 Uhr)
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  6. #38
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    Bisher habe ich keine LED-Birnen finden können, die lt. StVo zugelassen sind, obwohl sogar AKF für die Schwalbe LED Birnen anbietet.

    Der einzige Ausweg wäre ein komplett neues LED Replica-Rücklicht mit CE Kennzeichen zu montieren. Hätte ich so ein großes rundes Topf-Rücklicht, wär das für mich kein Problem. Aber das schöne alte rechteckige (wie beim Sperber) möchte ich nicht gerne tauschen.

    Also schön wäre es schon, wenn man da was aktuelles, schriftliches über die Sonderschaltung/-Regelung beim Rücklicht der Simsons hätten, mit denen man dem TÜV und der Verkehrspolizei den Nachweis über die Richtigkeit erbringen kann.

    Grüßle

    Helmes

  7. #39
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    Leider gibt es keine zugelassene LED-Leuchte, die man in das originale Rücklicht einsetzen kann. Das Prüfzeichen auf dem originalen Rücklicht gilt auch nur mit dem Leuchtmittel, mit dem es geprüft wurde - also der Glühlampe.
    Schwalbe mit Alarmanlage? --> http://bit.ly/VKh4rI (geht wieder!)

  8. #40
    Chefkonstrukteur Avatar von tagchen
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    Ich habe nun diverse Microfilme und Blätter durchsucht.
    Bisher konnte ich 397/87 nicht finden. Bin aber weiter dran!

    Es gibt im übrigen garnicht mehr viele Anlaufstellen um sollche Fachliteratur/ Altbestand ausfassen oder kopieren zu können.

    Die Woche kommt der "motorisierte Berliner", mal schauen ob es da noch mehr Hinweise gibt.
    Und die Bekannmachungen 86, da in 87 keine Erwähnung darüber zu finden war.
    KR51/1S 75´/ S51 B2-4 81´/ S70C 86´/ S70C 87´ / Star 69´

  9. #41
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    Interessant ist das ja. Mal sehen ob sich da noch was finden lässt. Noch interessanter wirds, wenn die blauen das dann auch raussuchen wollen...
    Schwalbe mit Alarmanlage? --> http://bit.ly/VKh4rI (geht wieder!)

  10. #42
    Flugschüler Avatar von Helmes
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    Bei uns hier im Schwabenland sucht da sicher keiner so lange danach.

    Der Mann von der Dekra hat sich echt Mühe gegeben und mich nach 2 Stunden
    Recherche zurückgerufen. Der vom TÜV hat mir nach kurzem herumklimpern auf der Tastatur gleich gesagt: "Da gibt es keine Sonderregelung".

    Ich versuch es mal mit einer Wachskerze - die braucht auch keinen Strom, läßt allerdings keine so hohen Fahrgeschwindigkeiten zu.

    Gutsnächtle

    Helmes

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