Thema: Produktpiraterie SKF-Lager

Hi,
man kann viel erzählen, ich warte da einfach ab. Das wird sich zeigen, wenn sich da die Probleme häufen.

Und ja der Segu Blinkgeber ist gut vergewaltigbar, der ist gut.

MfG

Tobias

Zitat von Gonzzo

Ich kann nicht ganz begreifen, wieso das nicht verfolgbar sein soll.

Schützenswert sind halt nur "ganz besonders tolle" Erfindungen, der Schutz gilt dann aber nur für die Schutzdauer von Patent/Gebrauchsmuster. Wenn es die Vape schon über 20 Jahre gibt, ist das also keinesfalls mehr geschützt und jeder darf es nachbauen. Wenn es schon gar nicht besonders toll ist, sondern nur eine "normale" Zündung, kann es sowieso nicht geschützt werden.

Ich nehme mal an, Powerdynamo hat die elektronische Zündung nicht selbst erfunden, wenn das schützbar wäre, dürften die selber keine solchen Zündungen bauen.

Man muss halt abwägen zwischen dem Interesse des Erfinders und dem Interesse der Allgemeinheit. Der Gesetzgeber sagt halt: hol dir ein Patent, dann hast du 20 Jahre Monopol, dann ist es aber vorbei.

Man muss auch verhindern, was jetzt teilweise in den USA im Softwarebereich und bei Elektronik abgeht, man lässt sich jeden Scheiß patentieren und versucht dann überall abzukassieren.

Man stelle sich mal vor, das Prinzip von Schrauben und Muttern oder der 2-Takt-Motor ... wären heute noch von der Erfinderfirma geschützt, dann dürfte man nur die Original Sowieso-Teile kaufen und wir hätten keine tolle Simson.

Das mit den Teilenummern ist ganz interessant, da gibt es Rechtsprechung zu Briefmarkennummern, wo die "Billig"-Kataloge die Nummernaus dem etablierten Standard-Katalog benutzen. Aber das ist dann Wettbewerbsrecht, ggf. Urheberecht an Datenbanken.

Powerdynamo sollte übrigens mit seinen Aussagen in der Öffentlichkeit aufpassen, dass sie die Maßstäbe für vergleichende Werbung einhalten, nicht das die noch Ärger kriegen, weil der Chef über die Konkurrenz im Internet "lästert".

Zitat von klausausafrika

Selbst wenn es nicht rechtmäßig ist, ... kann man leider nicht viel machen. Gerichtlich kann man versuchen, gegen den Händler und den Importeur vorzugehen, aber sobald man an die Wurzel will und den Kopierer in Fernost gerichtlich belangen will wird des schwierig.

Dass es schwierig ist, gegen den Hersteller in Asien vorzugehen ist völlig richtig, aber ein Vorgehen in Deutschland kann sehr effektiv sein. Ich vermute mal, dass Deutschland der Hauptmarkt für Simson-Teile ist, wenn man den "trockenlegt" haben die Plagiateure keinen Spaß mehr.

In Zeiten von Webshops und erst recht in einem so überschaubaren Markt wie bei den Simsons ist das ziemlich einfach, alles vom Markt zu fegen.

Ich hatte z.B. schon öfters mit einer Firma zu tun, die fortlaufend nach Markenverletzungen ihrer Marken sucht und dann systematisch alle Händler aus dem Preisvergleich auf einmal abmahnt (um möglichst viele Anwaltsrechnungen zu generieren). Da sind die Produkte dann ganz schnell vom Markt, mit einstweiligen Verfügungen ist das in ein paar Wochen zu schaffen.

Wenn man will und mal ein paar Anwaltsstunden investiert, kann man seine Rechte durchaus durchsetzen. Ob man dann gegen die (gutgläubigen) Händler alle Register zieht (Abmahnung, Unterlassung, Schadensersatz, Anwaltskosten...) oder nicht, muss jeder Rechteinhaber selber wissen.

Deutschland ist da übrigens auch im internationalen Vergleich sehr gut aufgestellt, das ist z.B. kein Zufall, dass der Android-Lager vs. Apple Streit zu großen Teilen in Deutschland läuft und nicht in z.B. Spanien, wo die einstweilige Verfügung mal ein Jahr dauern kann.

Wie es bereits mehrfach geschrieben wurde: Patentfähig sind nur neue Erfindung mit einer gewissen Schöpfungshöhe. Ausgeschlossen vom Patentschutz sind bereits bekannte Lösungen sowie solche, auf die jeder Fachmann sofort kommen würde.
Zwar sind die Innereien der Vape nicht bekannt, da vergossen und bislang wohl kein Heimschrauber das Gußmaterial entfert hat. Dieser "Schutz" allein führt schon zu der Vermutung, daß das, was da drin steckt, aus technischer Sicht nicht der Rede wert ist. Hinzu kommt, daß Vape offenbar keinen Patentschutz beantragt hat, was das erste ist, was der Entwickler einer schützbaren Neuheit tut - jedenfalls auf dem relevanten Markt wie D (ein teures EU-Patent wäre Quatsch, fast alle Simson etc. fahren hier), was rein von den Patentgebühren her billig ist.
Die Erfahrung zeigt: Wer eine technische Erfindung über das Patentrecht schützen (lassen) kann, der tut dies, wessen Erfindung nicht die Voraussetzung erfüllt, der versucht, seine Entwicklung so zu fertigen, daß sie nicht (leicht) rekonstruiert und nachgebaut werden kann. Das heißt in der Elektronik: Schaltungen so vergießen, daß eine Rekonstruktion wegen Zerstörung der Schaltung nicht geht, Bauteilebezeichnungen abschleifen usw.
Und dann schauen wir uns mal die Sache an: Eine Zündung für ein altes Mopped nebst Lichtanlage. Meine Güte, das ist nun wirklich nichts, was eine patentfähige (!) Entwicklung vermuten läßt. Etwas besseres als die ELBA oder EWR kann heutzutage jeder Hobby-Elektroniker entwickeln - das ist keine große Kunst, es gibt halt heute ganz andere Halbleiter als vor 30 Jahren, die E-Technik hat Fortgeschritte gemacht, an Lösungen wir heute war damals kaum zu denken. Es ist kein Problem, die ganze Lichtanlage über einen DC-Regler mit DC zu betreiben, was den Vorteil hat, daß auch im Leerlauf das Licht ordentlich leuchtet. Kein heutiger E-Ing kommt auf die Idee, sich so etwas Krudes wie die Thyristor-Kurzschlußschaltung des EWR auszudenken. Daher spricht alles dafür, daß sich in der Vape ganz herkömmliche Elektronik und Schaltungstechnik und nicht besonders Intelligentes oder Wunderbares verbirgt, die natürlich nicht schutzfähig ist sondern für - jedenfalls was die Elektronik angeht - viel zu viel Geld unter´s Volk gebracht wird.
Der Nachbau einer nicht patentrechtlich geschützten Elektronik ist aber zulässig und auch wettbewerbsrechtlich ist es jedenfalls dann problemlos, wenn der "Erfinder" genügend Zeit hatte, die Entwicklungskosten hereinzuholen - was bei der Vape sicherlich der Fall ist.
Wer nun moralisieren möchte - bitte. Aber bedenkt, daß unser ganzes Wirtschaftsleben davon geprägt ist - es ist üblich, daß Wettbewerber die gleiche Ware anbieten und dadurch der Preis reguliert wird. Ist der Nachbau signifikant schlechter, wirkt sich dies auf den Preis nicht aus, ist er ebenso gut und deutlich billiger, dann ist der Preis des "Original" offenbar überhöht. Und wenn ich mir die an Vape geäußerte Kritik - unsägliche Steckverbinder, empfindliche (nicht kurzschluß- und verpolungsfester) Regler - vergegenwärtige, dann hält sich mein Mitleid in Grenzen - gerade im Automotive-Bereich muß ein gutes Produkt extrem robust sein und wenn sich an den gravierenden Mängeln trotz entsprechender Kritik nichts ändert sondern im Gegenteil - wie es beklagt wird - die Preise deutlich nach oben gehen, dann geht es dem Hersteller offenbar zu gut und er braucht offenbar einen Dämpfer.