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Thema: Auch mal wieder zur Demokratie


  1. #1
    Chefkonstrukteur Avatar von Matthias1
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    Standard Auch mal wieder zur Demokratie

    Ja, Prof hatte mal das schöne Thema zur Doppelmoral in der Politik aufgemacht. Nun gibt´s hier in Sachsen gerade wieder eine schöne Szene, über die man sich wunderbar unterhalten kann.
    Fraktionsvorsitzender Flath (CDU) diktiert seiner Fraktion/Partei Folgendes. Was dem Wort "Handlungsempfehlung" nach dem folgenden Szenario für ein wahrer Sinn beizumessen ist, kann sich sicher jeder vorstellen.
    Folgender Hintergrund, man muss sich echt die Augen wischen: Ein NPD-Vertreter hatte im Dresdner Stadtrat am 11.September (während der Debatte wohl) eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlages beantragt. Der Antrag wurde von der gerade neu gewählten Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf Drängen der SPD gesondert behandelt. Mit den Stimmen der CDU-Fraktion (!!!) im Dresdner Stadtrat, Abgeordneten der Linken-Abspaltung (Linksfraktion.PDS) und der FDP (!!!) wurde der Antrag angenommen. Die Linke, die SPD und die Grünen zeigten sich empört.
    Unter anderem ein verdienstvoller Linker mit Namen Weckesser, der auch Landtagsabgeordneter ist, folgte seinem Gewissen und stimmte dafür. Und das, obwohl im Jahre 2005 alle Parteien inklusive der Linken sich geeinigt hatten, jeden Antrag der NPD unabhängig vom Inhalt abzulehnen. Daraufhin wurde er (Weckesser) vom Landesverband der Linken zum Parteiaustritt aufgefordert, ebenso wie andere linke Stadträte, die sich nur der Stimme enthalten hatten.
    Nun sollen also nach dieser Geschichte nach Flaths Willen sowohl die NPD wie auch die Linken, die soeben noch Verbündete gegen die NPD waren, von jeder Mitwirkung im sächsischen Parlament ausgegrenzt werden.
    Kann mir einer die Logik erklären? Ich habe da so einige Fragen:

    Welche Parteien waren es noch mal, die den Antrag angenommen haben???

    Wenn die Linke ihre eigenen Leute zum Parteiaustritt auffordert, sogar welche, die sich nur der Stimme enthalten haben, warum soll sie dann nach dem Willen des CDU-Frontmannes wie die NPD behandelt werden? Warum nur kommt mir da das Wort "Sippenhaft" in den Sinn?

    Wieso wird die eigene CDU wie auch die FDP weiter ohne Konsequenzen (zumindest ist darüber nichts verlautbart) als demokratische Partei gehandelt , wo doch deren Stadtratsfraktionen dem NPD-Antrag (komplett, glaube ich) zugestimmt haben?

    Welches Recht hat überhaupt eine Partei in einer Demokratie, unabhängig von der Sache und vom Inhalt Anträge abzulehnen, nur weil sie von einer bestimmten Partei kommen, die immerhin auch gewählt worden ist?

    Wer sind hier eigentlich die Demokraten?

    Na viel Spaß.

  2. #2
    Super-Moderator Urgestein Avatar von Zschopower
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    Standard Re: Auch mal wieder zur Demokratie

    Zitat Zitat von Matthias1
    Welches Recht hat überhaupt eine Partei in einer Demokratie, unabhängig von der Sache und vom Inhalt Anträge abzulehnen, nur weil sie von einer bestimmten Partei kommen, die immerhin auch gewählt worden ist?
    Als Niedersachse kann ich die hohe Politik in Sachsen natürlich nicht aus dem ff. kennen.

    Meine Meinung zur Ablehnung von Anträgen unabhängig vom Inhalt ist die, dass man auch den Zusammenhang und ggf. den Hintergrund sehr genau kennen muss, in der ein Antrag gestellt wird.

    Es ist nun mal so, dass gerade die Neonazis in den Parlamenten immer wieder versuchen, sich als Biedermänner zu geben und "Popularität" für scheinbar demokratische Anträge erheischen wollen.

    Wer weiss, dass diese Biedermänner hinten rum mit den Brandstiftern zusammenarbeiten, die z.B. die Greuel des Nationalsozialismus leugnen oder verharmlosen, bzw. in der Gegenwart immer wieder selber Untaten gegen andere Menschen begehen, der wird sich sehr genau überlegen müssen, ob er irgendeinem Antrag der Braunen zustimmen kann und damit ihrer Provokation auf den Leim geht.

    Aber immer schön positiv denken:
    Soll ich nun dem Biedermann Herrn Haider danken, dass er uns im Selbstversuch bewiesen hat, daß die zwei Maß Aussage vom Beckstein grundfalsch war? Oder soll ich Beckstein danken?

    Peter aus Brunswieck

  3. #3
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Standard Re: Auch mal wieder zur Demokratie

    [quote="Zschopower"]
    Zitat Zitat von Matthias1

    Aber immer schön positiv denken:
    Soll ich nun dem Biedermann Herrn Haider danken, dass er uns im Selbstversuch bewiesen hat, daß die zwei Maß Aussage vom Beckstein grundfalsch war? Oder soll ich Beckstein danken?

    Peter aus Brunswieck
    Sorry, aber das ist einfach nur geschmacklos. Der Mann ist noch nichtmal unter der Erde. X(

  4. #4
    Super-Moderator Museumsdirektor Avatar von totoking
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    aber ehrlicherweise hab ich an genau dasselbe gedacht als die 1,8 promille info kam. und da kann er noch nicht unter der erde sein, wie er will der kleine nazi.
    ganz davon abgesehen hat doch sicherlich eh niemand daran geglaubt, dass haider irgendwann an altersschwäche stirbt, oder?

  5. #5
    Glühbirnenwechsler Avatar von HorstMüller
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    Zitat Zitat von totoking
    aber ehrlicherweise hab ich an genau dasselbe gedacht als die 1,8 promille info kam. und da kann er noch nicht unter der erde sein, wie er will der kleine nazi.
    ganz davon abgesehen hat doch sicherlich eh niemand daran geglaubt, dass haider irgendwann an altersschwäche stirbt, oder?
    Aber daß er vorher noch in der "blue oyster bar" war, hat mich schon überrascht

  6. #6
    Museumsdirektor Avatar von H.J.
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    Egal, er musste auf alle Fälle weg vom Fenster, genau wie damals Diana.
    ...drum fange nicht elektrisch an, was man mechanisch lösen kann...

  7. #7
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Zitat Zitat von H.J.
    Egal, er musste auf alle Fälle weg vom Fenster, genau wie damals Diana.
    Oder Jürgen Möllemann. Dann lebt der hier: http://www.henry-nitzsche.de/ aber auch mächtig gefährlich.

  8. #8
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Zitat Zitat von H.J.
    Egal, er musste auf alle Fälle weg vom Fenster, genau wie damals Diana.
    Auf die Begründung bin ich jetzt mal gespannt...

    MfG
    Ralf

  9. #9
    Restaurateur Avatar von y5bc-der alte Sack
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    Zitat Zitat von Prof
    [Auf die Begründung bin ich jetzt mal gespannt...

    MfG
    Ralf

    brauchst du jetzt ne fundierte begründung oder reicht dir einfach der glaube das da nie alles ans tageslicht kommt.

    auch ich glaube das einige leute auf die art und weise entsorgt werden. "es war ein tragischer unfall" oder eine "verkettung unglücklicher umstände" ist schnell gesagt und wenn es entsprechend gesteuert wird, auch schnell wieder weg aus dem öffentlichen tagesgeschehen.

    das war und ist so seit menschengedenken und wird auch weiterhin so bleiben. die, die die macht so solchen dingen (welche auch immer) haben, nutzen sie auch.

  10. #10
    Administrator Urgestein Avatar von Prof
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    Standard

    Ich persönlich halte ja nix von Verschwörungstheorien. Ich glaub, da steckt der Mossad hinter.

    MfG
    Ralf

  11. #11
    Chefkonstrukteur Avatar von Matthias1
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    Prof. schrieb: "Auf die Begründung bin ich jetzt mal gespannt... "

    Na, ich auch. Ich merke gerade, er, der Henry Nitzsche, ist für meinen Wahlkreis im Bundestag. Er hat schon mehrfach die Partei gewechselt, am 15. Dez. 2006 ist er aus der CDU ausgetreten und nun parteilos. Das spricht eigentlich immer dafür, dass solche Leute sich und ihren Überzeugungen treu bleiben, weshalb der Mann mir symphatisch wird. So ähnlich wie auch Oswald Metzger. Muss der auch weg?

    MfG Matthias

  12. #12
    Restaurateur Avatar von y5bc-der alte Sack
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    Zitat Zitat von Prof
    Ich persönlich halte ja nix von Verschwörungstheorien. Ich glaub, da steckt der Mossad hinter.

    MfG
    Ralf

    weiß man`s. und ne theorie bleibt solange ne theorie bis das gegenteil bewiesen ist

  13. #13
    Moderator Museumsdirektor Avatar von Baumschubser
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    Soweit ich weiß, war Nitzsche bisher nur in der CDU und ist dort auch rausgeflogen, wenns mich nicht täuscht. Aber egal, dass was er dort zu Afghanistan sagt, hat fast vollumfänglich meine Unterstützung.

  14. #14
    Restaurateur Avatar von poss
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    Matthias, der ist aus der Partei und Fraktion zwar selbst ausgetreten, aber 3-4 Tage später wäre er so oder so raus geflogen. Wegen rechtspopulistischen Äußerungen.

    Auf einem Plakat Bundestagswahl 2005 warb Nitzsche mit der Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“
    .

    Im November 2006 wollte er auch wieder in die CDU eintreten, wurde aber nicht mehr aufgenommen, worauf er seine eigene Wählervereinigung gründete Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland – Liste Henry Nitzsche.

  15. #15
    Glühbirnenwechsler Avatar von HorstMüller
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    Zitat Zitat von y5bc
    weiß man`s. und ne theorie bleibt solange ne theorie bis das gegenteil bewiesen ist
    Müssen wir halt abwarten, bis die Sache von Oliver Stone verfilmt wird

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