Busted!!! Originalen Habicht beschlagnahmt!

Hallo

Hat mal jemand nachgesehen was in den §§94, 98 StPO eigentlich steht.

StPO heißt doch Strafprozessordnung?
Ist das richtig oder soll es StVO heißen?

http://dejure.org/dienste/hrr/StPO/98/1.html

gruss eure bratwurst

Vielleicht hatten die Ordnungshüter ja auch einen begründeten "Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung". Sebastiant, verschweigst Du uns da etwas? Wolltest Du mit dem Moped vielleicht in einen Wolkenkratzer rasen?

Wieso Werte von 2004? Neue Werte ohne neue Fahrzeuge? ....oder werden die wieder(mit besseren Bremsen) gebaut???* Stutzt*?(
ABE erloschen? Na DAS finde ich ja ein bischen heftig!

Sind die nicht ganz dicht? Normalerweise behebt man die Mängel und führt das Fahrzeug dann wieder vor!

Hoffentlich hast du eine Rechtschutzversicherung- das hälkt dcoh keine Kuh aus. Laß dir dir die Bremsenwerte vom KBA geben - damit sollten die eigentlich sehen das deine Bremsen den Anforderungen entsprechen.

Das hat doch eigentlich keine vernünftige Grundlage- irre.

Da komm ich echt ins Grübeln.
Alles Gute
Icehand

Moin,
Ich habe diesen Tread bisher nur mitgelesen und gewartet, was dabei herauskommt. Ich bin empört über das Verhalten der Beamten.
Da weder Gefahr im Verzug war, noch eine Verschleierung, die das Beschlagnahmen des Fahrzeugs rechtfertigt, kann ich nur empfehlen,
Einspruch einzulegen und nen Anwalt zu nehmen.
Die Vorgehensweise der Beamten steht in keinem Verhältnis zu den festgestellten Mängeln.
Habe diesen Tread und den Paragrafen für meine Frau kopiert. Sie hat nen Anwalt in der Familie der sich das mal ansehen soll.
Die Klärung dieses Falles geht uns alle an.
Bald müssen wir Gesetzesbücher in die FAQ als Bodwerkzeug aufnehmen, um solchen Kontrollen standhalten zu können.
Diese Fahrzeuge haben Bestandschutz und es dürfen nur die Werte ermittelt werden, die zur Zeit der Ausstellung der ABE Gültigkeit hatten, es sei denn, es wurden für diese Fahrzeuge neue Werte festgelegt, was scheinbar bisher nicht geschehen ist.
Korrigiert mich, wenn ich was falsches schreibe...

Gruß
DER
PATER

Du hast womöglich einen Punkt übersehen:

Das Gutachten spielt keine Rolle, wenn die ganze Beschlagnahme und das Abschleppen unnötig und unrechtmäßig gewesen sind. An die unten genannten Ansätze kann man besser anknüpfen und mit Glück sind die genannten Beweise nichtig.

Gruß!
Al

Zitat

Original von Dummschwaetzer:
Wann hat der Polizist denn die Probefahrt gemacht?
Nachdem er dir die Sicherstellung der Mopeds bekannt gegeben hat, oder davor?
Falls davor, dann hatte der Polizist kein Recht, mit deinem Moped zu fahren. Es sei denn, du hast es ihm erlaubt.
Hast du????
Wenn nein, dann mach eine Strafanzeige gegen den Polizisten, wegen unbefugtem Gebrauch eines Kraftfahrzeuges gemäß § 248b des Strafgesetzbuchs. Nur Mut!
Unter Umständen ergibt sich daraus sogar ein Beweisverwertungsverbot. Das heißt die festgestellte Tatsache "Handbremse geht nicht" kann vielleicht nicht verwertet werden, da sie auf "unrechtmäßigem" Wege festgestellt wurde.
Problem: 8 Bullen werden vielleicht als Zeugen aussagen, daß sie alle ganz deutlich gehört haben, wie du mehrfach, ganz laut gerufen hast, "Ja aber natürlich gern lieber Polizist. Selbstverständlich dürfen sie mit meinem Moped eine Probefahrt machen". Da ist man dann natürlich etwas gearscht, und braucht einen langen Atem und einen guten Anwalt. Oder hast du auch Zeugen, die das Gegenteil bezeugen?
Sicherstellen darf die Polizei das Moped natürlich, um es z.B. einem KFZ-Sachverständigen zur Begutachtung vorzuführen. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn diese Maßnahme angemessen und verhältnismäßig ist, es also kein milderes, geeigneteres Mittel gibt, um dessen Zustand festzustellen.
Ein milderes Mittel wäre dann unter Umständen natürlich z.B. auch die Probefahrt durch den Bullen. Dies ist aber nur mit deiner Erlaubnis.
Oder wenn du z.B. den gemachten Vorwurf selber einräumt hast, hier also, daß die Handbremse nicht richtig funktioniert, dann besteht kein Grund mehr, das Fahrzeug deswegen sicherzustellen, denn du hast diesen Umstand ja bereits zugegeben. Ergebnis wäre dann nämlich, daß ein Sachverständiger auch nur überflüssigerweise etwas feststellt, was ohnehin bereits feststeht, nämlich den Fakt: "Handbremse geht nicht".
Insoweit hätte die Polizei/Innenbehörde, also die Staatskasse dann sämtliche Kosten der Sicherstellung selber zu tragen, weil die Sicherstellung unverhältnismäßig, nicht erforderlich und somit rechtswidrig war. Hast du allerdings bestritten, daß die Bremse nicht funktioniert, dann wär die Sicherstellung zur Beweissicherung ggfls.rechtens.

Hast du gegen die Sicherstellung protestiert?
Wie lautet die Begründung in der Sicherstellungsverfügung?
Hast du schon irgendwelche Bescheide der Polizei erhalten? Was steht da drin? Das ist schon ein weites Feld, wo es viel zu beachten gibt und es unter Umständen vielleicht sogar auf jeden Furz ankommt, den einer der umstehenden Bullen gemacht hat, wenn du verstehst, was ich meine. Ist deine Geschichte auch korrekt erzählt, oder ist das nur "deine" Version des Geschehens? Gibts eine Vorgeschichte?
Die Abschleppkosten solltest du erstmal nicht bezahlen, bis die Sache entschieden ist.

Mein Tip!
Such dir sofort einen kompetenten Rechtsanwalt, der dich dazu berät. Der will natürlich auch bezahlt sein. Biste rechtsschutzversichert? Eine Erstberatung ist aber in jedem Fall empfehlenswert und nicht teuer.

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puh... mich hamse in berlin mal angehalten und sind mit meiner schwalbe gefahren. raus kam auch, vorderradbremse zu schwach. ich durfte zum tüv und 100 euro oder so zahlen, plus die reperaturen in der simson werkstatt. werkstatt deshalb, weil ich keine ahnung hatte was ich sonst an den bremsen noch machen soll, und ich war ja schwalbe neuling

holla, da wirds mir ja ganz schumrig wenn ich dran denke, daß ich die ganze >Zeit mit defektem Bremslicht fahre!
Aber ich krieg das einfach nicht repariert, die Werkstatt auch nicht (ohne alles komplett zu erneuern). Soon schrott! Scheiß Stoppschalter!

Da bin ich zumindest froh, im Osten zu wohnen, wo die Bullen hinsichtlich der Simsons offenbar noch etwas toleranter sind.
Hab neulich meinen Freund (auf Fahrrad) mit der schwalbe gezogen, nachts, voll auf der Hauptstraße rumgeeiert. Plötzlich hupt es von hinten. Naja, wir denken uns nichts weiter. Dann sehen wir, daß kurz darauf ein weiß-grüner Golf Kombi an uns vorbei zieht, Arrrgh! Ich dacht, jetzt ists aus.

Aber die Bullen sind einfach weitergefahren. Puhh!

HEHE:))

*vom-Thema-abweich-modus-ein*

Das Bremslicht lannste doch ganz einfach selbst legen!!!

Hinten an der Bremse ist eine schraube mit nem massekabel, welches nicht an masse angeschlossen ist und zur bremslichtbirne geht!!!

An dem hebel, der an die bremsnocke geht sollte ein metallstreifen sein der die schraube mit dem massekabel berührt, wenn du die bremse trittst. Somit wird die masse zur Birne durchgegeben!!

Sollte der Streifen fehlen machste dir einfach nen neuen und wenns garnicht mehr ghet machste einfach irgedneinen taster ans bremspedal oder annen Bremszug!!!

viel Spaß beim baschteln ps schreib doch mal nen bissl was in dein Profil ich weiß garnicht für welche karre ich das jetzt beschreiben sollte!!!

*vom-Thema-abweich-modus-aus*

bis denn Bratwurst

Also ich bin die letzten Wochen leider ganz OHNE Bremslicht und OHNE Rücklicht gefahren und OHNE Blinker, bzw. die gingen nicht.

Naja wenn ich ehrlich bin, so hab ichs am Anfang nicht bemerkt das meine Lichter nicht mehr gehen und als ichs gemerkt habe, haben wir es versucht zu reparieren aber den Fheler nicht gefunden (hat die Birne immer durchgehauen) - naja aber gestern haben wir dann alle Kabel nochmal abgemacht und wieder dran nach Schaltplan und nun geht wieder alles.

Den Schalter des Stopplichts mussten wir auch erst ein wenig neu fixieren und rumbiegen damit er ordentlich schlaltet und net zu früh oder zu spät.

Da hab ich ja auch nur Glück gehabt das mich niemand angehalten hat!

bratwurst: Danke für die Infos!
(mein Profil hab ich jetzt "geupdated" )

Da gibts nen Metallhäkchen?
Na dann ist mir alles klar. das scheint wohl abgebrochen zu sein.
Ansonsten bin ich aber nicht gerade der geborene "Getriebeinstandsetzer". In meiner kleinen Garage steht das moped und bissl Werkzeug, mit dem ich eigentlich nur Wartungsarbeiten durchführe.
Echt blöd, daß man bei diesen Arbeiten an dem Kontakt immer das Hinterrad ausbauen muß, und dann noch der Auspuff auf der linken Seite...das ist immer ein ganz schönes gewurschtel.
Aber irgentwann schaff ich das schon! Keine Sorge!

@skupnik

Ich hab auch ne kr51/1k aber meine ist ein Jahr älter !!!!

kommst du nach Suhl??

Hallo,

Muß hier mal meinen Senf zu den Bremsverzögerungswerten dazugeben.
Für die Simson KR51/2 Vorne 3,9 m/sec hinten 5,1 m/sec Beide 6,2 m/sec und für die S51 vorne 6,2 m/sec hinten 4,3 m/sec zusammen 7,1 m/sec das sind die Werksangaben, für Fahrer von 75 kg und aus 40 km/h

mfg gert

bratwurst:
Das strebe ich an und ich freu mich drauf, weiß aber noch nicht, obich da Zeit hab, hab mich außerdem noch überhaupt nicht informiert über dieses Treffen. (tut wohl mal bald Not! )
Ich könnte sicher auch noch 2 freunde und 2 Mädls, die auch Schwalbe/SR50 fahrn überreden, dort mit hinzukommen.
Wär also schon cool, dann würd ich hier mal einige im Forum kennenlernen!?

[so, jetzt ists aber genug off-topic]